Presse

20.04.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Pressemitteilung

Freie Wähler-ML - Fraktion schlägt alternativen Standort für die temporäre Ersatzspielstätte des Nationaltheaters vor

In der Sitzung des Gemeinderats am 22. April 2021 soll ein Beschluss zum Standort einer Leichtbauhalle als temporäre Ersatzspielstätte für Neuproduktionen von Oper und Tanz (mit Orchester) des Nationaltheaters auf dem Oktoberfestplatz gefasst werden.Dies hätte den Nachteil, dass der Oktoberfestplatz über einen Zeitraum von 5 Jahren nicht für Veranstaltungen nutzbar und blockiert ist. 

Die Fraktion Freie Wähler - ML hat nun vorgeschlagen, die Leichtbauhalle im Luisenpark zu errichten. "Man könne die Baumhainhalle, die ebenfalls ein Sanierungsfall ist, abbrechen und dort die Ersatzspielstätte für das Nationaltheater errichten", so die Aussage von Stadtrat Christopher Probst. Der Zugang zur Halle soll vorrangig über das Parkgelände erfolgen. Mit einer Ausrichtung auf die "Neue Parkmitte" zwischen Pflanzenschauhaus und Kutzerweiher kann ein repräsentativer Eingangsbereich zur Spielstätte geschaffen werden. Ein weiterer Zugang als Abendzugang und die Anlieferung sind über den Gartenschauweg und den Josef-Bußjäger-Weg möglich.

17.04.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Handel in Mannheim will offenen Sonntag

Mannheim. Der Handel in der Innenstadt wünscht sich am 4. Juli einen verkaufsoffenen Sonntag. Er soll zusätzlich zum sonst üblichen Termin am ersten Sonntag im Oktober stattfinden und helfen, die drastischen Umsatzverluste durch die Geschäftsschließungen wegen der Corona-Pandemie aufzufangen. „Wir haben das bewusst früh beantragt“, sagt Lutz Pauels, Vorsitzender der Werbegemeinschaft Mannheim-City.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-handel-in-mannheim-will-offenen-sonntag-_arid,1785242.html

14.04.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

ML: Strategie für Sanierung der Strassen

Mit der Forderung, einen umfassenden Katalog der Straßen und Wege sowie ihres Zustandes anzulegen, reagierte Stadtrat Holger Schmid (Mannheimer Liste/Freie Wähler) auf den Sanierungsstau am Straßennetz der Stadt (wir berichteten). Verwaltung und Gemeinderat müssten sich „auf eine langfristige Sanierungsstrategie“ verständigen.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-ml-strategie-fuer-sanierung-der-strassen-_arid,1783951.html

08.04.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Sind Neckarsprung-Plaene vom Tisch?

BUGA - Mannheimer Liste attackiert Grüne wegen Verbindung Spinelli-Luisenpark / Buga-GmbH: Strecken im Radwegenetz bereits vorhanden Buga in Mannheim: Streit um Radverkehrskonzept

„Für eine nachhaltige Bundesgartenschau ist in der Erfinderstadt des Fahrrades eine hervorragende Radwegeverbindung zwischen den Buga-Geländen essentiell“ – so zitieren die Freien Wähler / Mannheimer Liste in einer Mitteilung ihren Fraktionsvorsitzenden Achim Weizel. „Durch die leidige Diskussion über den Radschnellweg in der Au ist die eigentliche Radwegekonzeption zwischen den Austragungsorten der Bundesgartenschau 2023, Luisenpark und Spinelli, vollkommen in Vergessenheit geraten“, heißt es weiter.

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22.03.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Christiane Fuchs und Hartmut Beck offiziell vorgestellt

Presseerklärung
Christiane Fuchs als neue Gemeinderätin und Hartmut Beck als neuer Fraktionsgeschäftsführer der Freien Wähler – ML wurden am Freitag der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. 

Christiane Fuchs ist Nachfolgerin von Roland Weiß, dessen Tod im vergangenen Dezember in der Fraktion der Freien Wähler – Mannheimer Liste eine große Lücke hinterlassen hat. Er hatte in der Fraktion eine neue politische Heimat gefunden und durch seine Arbeit als Fraktionsgeschäftsführer die politische Arbeit im Gemeinderat geprägt und aktiv gestaltet. 

Durch Ihre Tätigkeit als Vorsitzende der Mannheimer Liste ist Christiane Fuchs bereits seit längerem eng in die kommunalpolitische Arbeit der Fraktion eingebunden und konnte direkt in die Sacharbeit einsteigen. Sie ergänzt und unterstützt die Fraktion und bringt eigene Ideen mit ein. 

Die Tätigkeit des Fraktionsgeschäftsführers hatte Holger Schmid Anfang des Jahres kommissarisch und ehrenamtlich übernommen. Dies war von Anfang an jedoch nicht als Dauerlösung angelegt. Über die Metropolregion konnte der Kontakt zu Hartmut Beck hergestellt werden, der als ehemaliger Kreisrat und Mitglied in der Verbandsversammlung der Metropolregion viel kommunalpolitische Erfahrung mitbringt. 

Hartmut Beck war von 2002 bis 2018 Bürgermeister in Altlußheim, er hat eine umfassende Verwaltungsausbildung mit Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Ludwigsburg und beruflichen Erfahrungen bei der Stadt Mannheim, in Lauffen am Neckar und der Gemeinde Schöntal gesammelt.

18.03.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Kinderhaus Sued- Reparatur im laufenden Betrieb vorgesehen

Seckenheim: - Stadt äußert sich zu Einrichtung / Freie Wähler stellen Antrag im Gemeinderat

Die Situation im Kinderhaus Süd in Seckenheim beschäftigt die Kommunalpolitik weiterhin. Die Fraktion „Freie Wähler – Mannheimer Liste“ (FW/ML) hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Darin möchten die Mitglieder unter anderem wissen, welche Ursachen der kürzliche Vorfall in der Einrichtung hat. Das Haus musste Anfang März kurzfristig für zwei Tage schließen, da ein Experte im Bereich der Fassade Mängel festgestellt hatte (wir berichteten).

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim/seckenheim_artikel,-seckenheim-kinderhaus-sued-reparatur-im-laufenden-betrieb-vorgesehen-_arid,1772269.html

Die Anfrage können Sie unter: Fraktion - Unsere Anfragen herunterladen

02.03.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Freie Waehler-ML will Erlass der Gebuehren

Gemeinderat: Hilfe für Handel und Gastronomie gefordert

Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler/Mannheimer Liste (ML) fordert von der Stadt, auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie Handel, Gastronomie und Hotellerie mit einem Gebührenerlass zu unterstützen. „Bedauerlicherweise hat die Pandemie weit größere Auswirkungen als letztes Jahr gedacht“, begründet die ML einen Antrag für die nächste Ratssitzung am 16. März.

weiterlesen: ttps://www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-ml-will-erlass-der-gebuehren-_arid,1764977.html

24.02.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Pressemitteilung

Freie Wähler-Mannheimer Liste fordern Radwegekonzept zur BUGA 2023

Durch die leidige Diskussion über den Radschnellweg in der Au ist die eigentliche Radwegekonzeption zwischen den Austragungsorten Luisenpark und Spinelli vollkommen in Vergessenheit geraten, so der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel. Für eine nachhaltige Bundesgartenschau ist in der Erfinderstadt des Fahrrads eine hervorragende Radwegeverbindung zwischen den BUGA Geländen essentiell. Der stellv. Fraktionsvorsitzende Holger Schmid erinnert an den sogenannten „Neckarsprung“ – die Neugestaltung des Umfeldes Riedbahnbrücke sowie die daran anschließende Fuß- und Radverkehrsbrücke, der zentraler Baustein für die Radwegeverbindung sein wird. Mit einem großen Wettbewerb ist man 2015 angetreten und schon damals haben die Freie Wähler-ML im Bezirksbeirat Neuostheim/Neuhermsheim 2015 darauf hingewiesen, dass man die Planung losgelöst von der Erneuerung der DB Gleisbrücke betrachten muss.  „Weniger als 800 Tage vor BUGA-Beginn ist an dieser Stelle leider noch nichts geschehen. Nun ist es äußerste Zeit dies in Angriff zu nehmen“ , so Schmid weiter.

17.02.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Forum fordert Umweltprüfung für Panoramasteg am Aubuckel

Feudenheimer Au: Freie Wähler ML für Planfeststellungsverfahren / Grüne froh über Verzicht auf Asphaltweg

Ein Planfeststellungsverfahren – also eine Genehmigung vom Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe als übergeordnete Instanz – fordert Stadträtin und Landtagskandidatin Christiane Fuchs (Mannheimer Liste) für den geplanten Panoramasteg am Aubuckel als vertrauensbildende Maßnahme.

weiterlesen: www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-forum-fordert-umweltpruefung-fuer-panoramasteg-am-aubuckel-_arid,1759160.html

08.02.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Stellungnahme zur Ausgangssperre

Pressemeldung

Freie Wähler Mannheimer Liste zum heutigen Verwaltungsgerichtshof-Urteil

Die Fraktion Freie Wähler Mannheimer Liste hat als einzige Fraktion im letzten Gemeinderat nach einem Ende bzw. einem aktuellen Sinn der Ausgangssperre gefragt. „Was im Dezember richtigerweise mit einer 200er-Inzidenz begründet wurde, kann nicht ohne jegliche Erklärung willkürlich bei einer Inzidenz in Baden-Württemberg von aktuell knapp 60 weitergeführt werden“ so der FW-ML Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel.

Der stellvertretende FW-ML Fraktionsvorsitzende Holger Schmid sieht im Beschluss des Gerichts das gute Signal „dass unsere demokratischen Institutionen funktionieren und Entscheidungen der Politik auch gerichtlichen Überprüfungen stand halten müssen. „Die Politik ist jetzt endlich gefordert den Menschen eine dringend notwendige Strategie für die nächsten Monate aufzuzeigen“ so Schmid weiter.

05.02.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Stellungnahme Stadthaus N1

Pressemitteilung

Schon nach 30 Jahren scheint das Stadthaus auf N 1 nicht mehr sanierungsfähig zu sein, jedenfalls wird dies, so kann man es dem MM heute entnehmen, von der Stadtverwaltung offenbar so gesehen. Wenn dem so wäre, wirft das eine Menge Fragen auf. Welches Nutzungskonzept greift künftig für einen Neubau, muß der darunterliegende Bunker (heute Parkhaus) entfernt werden etc..  Vor allen Dingen stellt sich die Frage, welche Fassade künftig einen Neubau schmücken wird. Die FW/ML spricht sich dabei entschieden dafür aus, einen modernen Neubau mit der ursprünglichen Fassade des „Alten Kaufhauses“ zu versehen. Auch soll der Bau mit dem dominierenden Turm wieder errichtet werden. Stadtrat Christopher Probst: Es ist die Gelegenheit, die 1986 vom damaligen Gemeinderat aufgrund formaler Gründe ignorierte überdeutliche Mehrheit aus dem Bürgerentscheid doch noch zum Zuge kommen zu lassen. Probst: Ich habe diese Ignoranz seinerzeit als demokratisch „unhygienisch“ empfunden. Das Grundstück N 1 ist von so zentraler Bedeutung für die Innenstadt, dass es mit einem Neubau diesmal „ gelingen“ muss. Und es gelingt nur mit der Rekonstruktion der Fassade des „Alten Kaufhauses“ einschließlich Turm. Die FW/ML wird in naher Zukunft entsprechende Anträge im Gemeinderat stellen.

Bericht im Mannheimer Morgen am 24.02.2021 ML fordert historische Fassade

weiterlesen: www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-ml-fordert-historische-fassade-_arid,1762068.html

19.01.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Weckruf von Herrn Löbel an sich Selbst?

Pressemitteilung

„Fassungslos“ zeigten sich die ML-Stadträte Holger Schmid und Christopher Probst, beide Unternehmer und Geschäftsführer mit Personalverantwortung, über den „Weckruf“ von MdB Nikolas Löbel. „Er soll keine Briefe schreiben, sondern als Abgeordneter der Regierungsfraktion Politik für diese Stadt und endlich auch für den Mittelstand in dieser Stadt machen. Er bestimmt doch die politischen Richtlinien in unserem Land mit“, so die beiden Stadträte weiter. „Die Politik hat in der Corona-Krise im Bund, im Land und auch hier in Mannheim Vieles richtig gemacht, aber die Wirtschaft besteht eben nicht nur aus Lufthansa oder der Tui, sondern aus einem noch starken Mittelstand, der aber offenbar im CDU-geführten Wirtschaftsministerium nicht viel zählt“, so die Unternehmer Holger Schmid und Christopher Probst.