11.01.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Winterlockdown wird Spuren hinterlassen

Pressemitteilung zum MM-Interview von Christian Specht

Die Fraktion der Freie Wähler /Mannheimer Liste freut sich, dass die Stadtverwaltung in Person des Kämmerers Christian Specht sich endlich dazu bereit erklärt, Ihren Antrag zur Haushaltkonsolidierung wg. Corona ernst zu nehmen.

Bereits am 20.07.2020 hatte die ML in einem Antrag zum Gemeinderat gefordert, den Haushalt und die mittelfristige Finanzplanung zu durchforsten, um eine Vorhabensliste zu erstellen, welche Projekte der Stadt in den nächsten Jahren unbedingt erforderlich seien und auf welche man zunächst auch verzichten könnte. Hintergrund sind die durch die Corona Pandemie zu erwartenden deutlichen Mindereinnahmen der Stadt in den nächsten Jahren. „Der Ende 2019 verabschiedete Doppelhaushalt und die mittelfristige Finanzplanung sieht für die nächsten Jahre ein außerordentlich hohes Investitionsvolumen für eine Vielzahl von Projekten vor. Ende 2019, also vor der Pandemie, ging man von sehr hohen städtischen Einnahmen in den nächsten 4 Jahren aus.

Diese hohen Einnahmen sind nun teilweise in Gefahr, man muß mit deutlichen Einbußen rechnen. Also ist der Haushalt zu überarbeiten und derzeit nicht absolut notwendige Projekte sind zu verschieben oder ganz zu streichen“, so der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel. „Als wir den Antrag im Juli bereits stellten, war diese Entwicklung bereits vorhersehbar, dennoch wurden wir als Schwarzseher und Pessimisten bezeichnet“, so Stadtrat Christopher Probst.

Nach seinen Worten seien durchaus zunächst verzichtbare Projekte vorhanden:“ Es ist nicht verständlich, warum z.B. die Multihalle für Millionen saniert werden muss, wo es doch nicht einmal ein vernünftiges Nutzungskonzept gibt“. Stadtrat Holger Schmid verweist auf die geplante Sanierung des Herrschelbades hin zu einem Wellness Luxusbad:“Das ist nicht notwendig! Notwendig ist vielmehr eine Priorisierung und das heißt bei diesem Thema: Wir bauen das Kombibad Herzogenried und verblasen kein Geld für ein zusätzliches Wellnessangebot, das bereits durch andere Anbieter in unserer Region ausreichend abgedeckt wird. Außerdem können wir einen Teil der Ausgaben des ÖPNV nicht nachvollziehen: Wir verweisen auf unseren Antrag vom 8.12.20, in dem wir die Verwaltung beauftragten,zu prüfen, den ÖPNV von 21.00 bis 5.00 Uhr einzustellen solange die nächtliche Ausgangssperre in Kraft ist. Stattdessen hätte man die ohnehin leidende Taxibranche dafür einsetzen können und somit unterstützen können. Somit wäre auch sichergestellt, das die nachts arbeitende Krankenschwester sicher nach Hause kommt“, so Schmid.