Beendigung einer Fraktionsgemeinschaft

21.06.2018 · Aktuelles · Redaktion

 Presseerklärung: Getrennt neue Wege gehen

Nach fast drei Jahren gemeinsamer und erfolgreicher Zusammenarbeit im Gemeinderat verlässt Stadtrat Wolfgang Taubert (MfM) die  Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wähler – Mannheimer Liste.

Gemeinsam hatte sich die Fraktionsgemeinschaft aufgemacht um die Zerstörung des Naherholungsgebietes Käfertaler Wald durch die Errichtung von Windrädern zu verhindern oder die Wiedereinführung der Videoüberwachung in der Mannheimer Innenstadt zu befürworten. Das Thema Bahnlärm konnte ebenfalls erfolgreich besetzt werden. Bereits zu Beginn der Diskussion 2015 hatte die Fraktionsgemeinschaft sich geweigert, Pläne zu unterstützen, nach denen zukünftig mindestens 160 Güterzüge zusätzlich durch unsere Stadt rattern werden. Die Bemühungen zu dieser Thematik sind noch nicht am Ende aber ein „weiter so“ im Rathaus hat bei diesem Thema ein Ende gefunden und der Gemeinderat hat eine klare Position bezogen. Nicht verhindern konnte die Fraktionsgemeinschaft – trotz guter Argumente – die Leitentscheidung zu BUGA und Grünzug Nord-Ost.

Wolfgang Taubert war für viele überraschend als Kandidat der Vereinigung Mittelstand für Mannheim e.V. (MfM) bei der Gemeinderatswahl 2014 erfolgreich und in den Gemeinderat eingezogen. Der ehemalige CDU-Mann und jahrelange Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung hatte die Christdemokraten im Streit verlassen und mit Gleichgesinnten die MfM gegründet.

Die MfM wird bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl im Jahr 2019 erneut antreten und will sich in der Mannheimer Kommunalpolitik weiterhin einbringen. Um mit einem stärkeren eigenen Profil für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu werben, hat die MfM entschieden die Fraktionsgemeinschaft in aller Freundschaft zu beenden.

Dort, wo es weiterhin Gemeinsamkeiten gibt, werden die Fraktion der FW-ML und Wolfgang Taubert sich weiterhin zusammen für die Sache engagieren. Auch bei unterschiedlicher Einschätzung war es der Fraktionsgemeinschaft stets gelungen, gemeinsame Positionen im Interesse der Stadt zu erarbeiten.