Aktuelles

17.04.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Stadt Mannheim unterstuezt Fasnachter finanziell

Die Stadt sieht „im Augenblick keinen Bedarf“, generell Vereinen wegen der Folgen der Corona-Pandemie zu helfen. Das sagte Oberbürgermeister Peter Kurz im Hauptausschuss des Gemeinderats. Der hat aber einstimmig 65 000 Euro bewilligt, um die Karnevalsvereine zu unterstützen.

Zwar habe die Stadt „keine Zentralstelle für Vereine“, doch gebe es über die jeweils zuständigen Fachbereiche wie Kulturamt, Sport und Freizeit oder Soziales Kontakte zu vielen Organisationen. Von dort habe er die Rückmeldung, „dass sich kein unmittelbarer Bedarf ergibt“, antwortete Kurz auf entsprechende Anträge der SPD und der Mannheimer Liste.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-stadt-mannheim-unterstuezt-fasnachter-finanziell-_arid,1785240.html

15.04.2021 · Aktuelles · ML im Gemeinderat

PLAKAT "AUweia!"

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Plakat Freie Wähler-ML "AUweia!"

14.04.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

ML: Strategie für Sanierung der Strassen

Mit der Forderung, einen umfassenden Katalog der Straßen und Wege sowie ihres Zustandes anzulegen, reagierte Stadtrat Holger Schmid (Mannheimer Liste/Freie Wähler) auf den Sanierungsstau am Straßennetz der Stadt (wir berichteten). Verwaltung und Gemeinderat müssten sich „auf eine langfristige Sanierungsstrategie“ verständigen.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-ml-strategie-fuer-sanierung-der-strassen-_arid,1783951.html

08.04.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Sind Neckarsprung-Plaene vom Tisch?

BUGA - Mannheimer Liste attackiert Grüne wegen Verbindung Spinelli-Luisenpark / Buga-GmbH: Strecken im Radwegenetz bereits vorhanden Buga in Mannheim: Streit um Radverkehrskonzept

„Für eine nachhaltige Bundesgartenschau ist in der Erfinderstadt des Fahrrades eine hervorragende Radwegeverbindung zwischen den Buga-Geländen essentiell“ – so zitieren die Freien Wähler / Mannheimer Liste in einer Mitteilung ihren Fraktionsvorsitzenden Achim Weizel. „Durch die leidige Diskussion über den Radschnellweg in der Au ist die eigentliche Radwegekonzeption zwischen den Austragungsorten der Bundesgartenschau 2023, Luisenpark und Spinelli, vollkommen in Vergessenheit geraten“, heißt es weiter.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-buga-in-mannheim-streit-um-radverkehrskonzept-_arid,1780991.html

 

30.03.2021 · Aktuelles · Vorstand

Drei Bäume für Roland Weiß

Baumpflanzung

Baumpflanzung zu Ehren des verstorbenen Stadtrates der Freien Wähler Mannheimer Liste (ML)
Foto: Thomas Steitz

Sein  Engagement für die Menschen im Mannheimer Norden, für die Kinder, Schüler und Senioren war allgemein bekannt. Doch neben den Menschen war Roland Weiß auch eine intakte Natur sehr wichtig. Mit der von gegründeten Schutzgemeinschaft verhinderte er die Zerstörung des Käfertaler Waldes durch den Bau von Windrädern und nahm noch kurz vor seinem Tod an Vor-Ort-Terminen teil, an denen er sich für einen sensiblen Waldumbau einsetzte.

Um dauerhaft an ihn zu erinnern und dieses Engagement zu würdigen hat das ML-Mitglied Bernhard Welker („als Landschaftsgärtner ein fachlich Grüner“, wie er sich selbst bezeichnet) die Spende eines Baumes angeboten – eine Idee, der sich die Fraktion und der Vorstand der Freien Wähler Mannheimer Liste (ML) sofort mit der Zusage eines weiteren Baumes anschloss. 

22.03.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Christiane Fuchs und Hartmut Beck offiziell vorgestellt

Presseerklärung
Christiane Fuchs als neue Gemeinderätin und Hartmut Beck als neuer Fraktionsgeschäftsführer der Freien Wähler – ML wurden am Freitag der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. 

Christiane Fuchs ist Nachfolgerin von Roland Weiß, dessen Tod im vergangenen Dezember in der Fraktion der Freien Wähler – Mannheimer Liste eine große Lücke hinterlassen hat. Er hatte in der Fraktion eine neue politische Heimat gefunden und durch seine Arbeit als Fraktionsgeschäftsführer die politische Arbeit im Gemeinderat geprägt und aktiv gestaltet. 

Durch Ihre Tätigkeit als Vorsitzende der Mannheimer Liste ist Christiane Fuchs bereits seit längerem eng in die kommunalpolitische Arbeit der Fraktion eingebunden und konnte direkt in die Sacharbeit einsteigen. Sie ergänzt und unterstützt die Fraktion und bringt eigene Ideen mit ein. 

Die Tätigkeit des Fraktionsgeschäftsführers hatte Holger Schmid Anfang des Jahres kommissarisch und ehrenamtlich übernommen. Dies war von Anfang an jedoch nicht als Dauerlösung angelegt. Über die Metropolregion konnte der Kontakt zu Hartmut Beck hergestellt werden, der als ehemaliger Kreisrat und Mitglied in der Verbandsversammlung der Metropolregion viel kommunalpolitische Erfahrung mitbringt. 

Hartmut Beck war von 2002 bis 2018 Bürgermeister in Altlußheim, er hat eine umfassende Verwaltungsausbildung mit Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Ludwigsburg und beruflichen Erfahrungen bei der Stadt Mannheim, in Lauffen am Neckar und der Gemeinde Schöntal gesammelt.

18.03.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Kinderhaus Sued- Reparatur im laufenden Betrieb vorgesehen

Seckenheim: - Stadt äußert sich zu Einrichtung / Freie Wähler stellen Antrag im Gemeinderat

Die Situation im Kinderhaus Süd in Seckenheim beschäftigt die Kommunalpolitik weiterhin. Die Fraktion „Freie Wähler – Mannheimer Liste“ (FW/ML) hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Darin möchten die Mitglieder unter anderem wissen, welche Ursachen der kürzliche Vorfall in der Einrichtung hat. Das Haus musste Anfang März kurzfristig für zwei Tage schließen, da ein Experte im Bereich der Fassade Mängel festgestellt hatte (wir berichteten).

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim/seckenheim_artikel,-seckenheim-kinderhaus-sued-reparatur-im-laufenden-betrieb-vorgesehen-_arid,1772269.html

Die Anfrage können Sie unter: Fraktion - Unsere Anfragen herunterladen

02.03.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Freie Waehler-ML will Erlass der Gebuehren

Gemeinderat: Hilfe für Handel und Gastronomie gefordert

Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler/Mannheimer Liste (ML) fordert von der Stadt, auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie Handel, Gastronomie und Hotellerie mit einem Gebührenerlass zu unterstützen. „Bedauerlicherweise hat die Pandemie weit größere Auswirkungen als letztes Jahr gedacht“, begründet die ML einen Antrag für die nächste Ratssitzung am 16. März.

weiterlesen: ttps://www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-ml-will-erlass-der-gebuehren-_arid,1764977.html

24.02.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Pressemitteilung

Freie Wähler-Mannheimer Liste fordern Radwegekonzept zur BUGA 2023

Durch die leidige Diskussion über den Radschnellweg in der Au ist die eigentliche Radwegekonzeption zwischen den Austragungsorten Luisenpark und Spinelli vollkommen in Vergessenheit geraten, so der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel. Für eine nachhaltige Bundesgartenschau ist in der Erfinderstadt des Fahrrads eine hervorragende Radwegeverbindung zwischen den BUGA Geländen essentiell. Der stellv. Fraktionsvorsitzende Holger Schmid erinnert an den sogenannten „Neckarsprung“ – die Neugestaltung des Umfeldes Riedbahnbrücke sowie die daran anschließende Fuß- und Radverkehrsbrücke, der zentraler Baustein für die Radwegeverbindung sein wird. Mit einem großen Wettbewerb ist man 2015 angetreten und schon damals haben die Freie Wähler-ML im Bezirksbeirat Neuostheim/Neuhermsheim 2015 darauf hingewiesen, dass man die Planung losgelöst von der Erneuerung der DB Gleisbrücke betrachten muss.  „Weniger als 800 Tage vor BUGA-Beginn ist an dieser Stelle leider noch nichts geschehen. Nun ist es äußerste Zeit dies in Angriff zu nehmen“ , so Schmid weiter.

17.02.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Forum fordert Umweltprüfung für Panoramasteg am Aubuckel

Feudenheimer Au: Freie Wähler ML für Planfeststellungsverfahren / Grüne froh über Verzicht auf Asphaltweg

Ein Planfeststellungsverfahren – also eine Genehmigung vom Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe als übergeordnete Instanz – fordert Stadträtin und Landtagskandidatin Christiane Fuchs (Mannheimer Liste) für den geplanten Panoramasteg am Aubuckel als vertrauensbildende Maßnahme.

weiterlesen: www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-forum-fordert-umweltpruefung-fuer-panoramasteg-am-aubuckel-_arid,1759160.html

13.02.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Stadt sichert sich Fläche für Vorverkauf

Neuhermsheim: Einigung mit Projektentwickler scheitert

Zum ersten Mal wird die Stadt Mannheim ein Vorkaufsrecht ausüben, um auf dem Grundstück die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu ermöglichen.

Mannheimer Liste hat Fragen

Trotzdem dürfte der Fall wohl vor Gericht landen. Denn es ist noch nicht abschließend rechtlich geklärt, ob die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum als Begründung für ein Vorkaufsrecht ausreicht.

weiterlesen: www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-stadt-sichert-sich-flaeche-per-vorkauf-_arid,1757639.html

08.02.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Stellungnahme zur Ausgangssperre

Pressemeldung

Freie Wähler Mannheimer Liste zum heutigen Verwaltungsgerichtshof-Urteil

Die Fraktion Freie Wähler Mannheimer Liste hat als einzige Fraktion im letzten Gemeinderat nach einem Ende bzw. einem aktuellen Sinn der Ausgangssperre gefragt. „Was im Dezember richtigerweise mit einer 200er-Inzidenz begründet wurde, kann nicht ohne jegliche Erklärung willkürlich bei einer Inzidenz in Baden-Württemberg von aktuell knapp 60 weitergeführt werden“ so der FW-ML Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel.

Der stellvertretende FW-ML Fraktionsvorsitzende Holger Schmid sieht im Beschluss des Gerichts das gute Signal „dass unsere demokratischen Institutionen funktionieren und Entscheidungen der Politik auch gerichtlichen Überprüfungen stand halten müssen. „Die Politik ist jetzt endlich gefordert den Menschen eine dringend notwendige Strategie für die nächsten Monate aufzuzeigen“ so Schmid weiter.