Aktuelles

05.10.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Forderung nach Aussetzung der Sanktionierung des Gehwegparkens

Pressemeldung

Freie Wähler fordern die Aussetzung der Sanktionierung des Gehweg-Parkens 

In Mannheim wird seit einiger Zeit das Gehweg-Parken im gesamten Stadtgebiet auf Grund eines Erlasses des Landesverkehrsministeriums sanktioniert. Dieser Erlass zwingt die Verwaltung, das Gehweg-Parken konsequent zu bestrafen – und gleichzeitig die Zahl der Parkplätze binnen kurzer Zeit deutlich zu reduzieren. Eine Vorab-Information der Stadt über das entsprechende Vorgehen erfolgte nicht.

30.09.2021 · Aktuelles · ML im Gemeinderat

ML PLakat ein Herbst fuer Kinder

 Hier können Sie das Plakat ansehen:

ML Plakat Ein Herbst für Kinder

29.09.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Mannheimer Fahrlachtunnel: Notbetrieb ab Sommer 2022

Mitte des kommenden Jahres soll eine Spur in jede Richtung für Autos geöffnet werden / Ab Mitte 2024 Normalbetrieb vorgesehen – mit Einschränkungen

Wirkliche viele Antworten auf die offenen Fragen zum gesperrten Fahrlachtunnel hatten die beiden Rathaus-Vertreter im Technik-Ausschuss des Gemeinderats nicht dabei.

Achim Weizel von den Freien Wählern/Mannheimer Liste stellte das alles nicht zufrieden. Er will wissen, wie es zu den Schwierigkeiten im Tunnel kommen konnte. Seine Fraktion hatte einen ganzen Fragenkatalog an die Verwaltung formuliert. „Was mich erschüttert ist, dass wir keine vertieften Kenntnisse haben, wie der Rauch im Brandfall im Tunnel abgezogen wird. Da wird mir schlecht“, sagte Weizel.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-mannheimer-fahrlachtunnel-notbetrieb-ab-sommer-2022-_arid,1858113.html

27.09.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Diskussion ueber die Zukunft des Carl-Benz-Stadions

Pressemeldung: Freie Wähler –ML sind für eine ergebnisoffene Diskussion über die Zukunft des Carl-Benz-Stadions 

Sportbürgermeister Ralf Eisenhauer hat in der Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit für die Stadt Mannheim einen Stadion-Neubau im Bösfeld abgelehnt und erklärt, das Carl-Benz-Stadion durch weitere Investitionen zukunftsfähig machen zu wollen. 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vertreter der Freien Wähler-Mannheimer Liste im Sportausschuss, Holger Schmid erklärt hierzu, "die im Sportausschuss formulierte Absage an einen Stadion-Neubau im Bösfeld kann so auf keinen Fall akzeptiert werden. Einen solch wichtigen Punkt am Ende der Sitzung unter "Sonstiges" zu verkünden, ohne dass er auf der Tagesordnung steht ist für uns unverständlich. Man hat fast den Eindruck, dass der SV Waldhof für die Verwaltung unwichtig ist."

09.09.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Einladung des Bereichsausschuss zum Ausschuss Sicherheit und Ordnung

Pressemeldung: Freie Waehler- ML schlaegt die Einladung von Vertretern der Rettungsdienste zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung vor 

Im Rahmen der Verlegung eines Einsatzfahrzeuges des Arbeiter Samariter Bundes (ASB) von Käfertal nach Sandhofen gab es hinsichtlich der Vorgehensweise Unstimmigkeiten zwischen dem ASB, dem Bereichsausschuss und der Stadt Mannheim. 

Ein nachfolgendes Gespräch zwischen der Fraktion der Freien Wähler-Mannheimer Liste und dem ASB hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen der Stadt bzw. dem Koordinator für den Rettungsdienst bei der Stadt "verbesserungswürdig und ausbaufähig" ist. 

31.08.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Kritische Fragen zur Umsetzung des Sicherheitskonzept des Fahrlachtunnels

Pressemeldung 

Bereits Ende Juli 2021 haben die Freien Wähler-Mannheimer Liste zahlreiche Fragen an die Verwaltung gerichtet, die zur Aufklärung des Geschehens rund um den Fahrlachtunnel beitragen sollen. 

Insbesondere die Fragen, warum solch schwerwiegende Mängel nicht früher erkannt und beseitigt wurden, warum nicht bereits in den vergangenen Monaten und Jahren Zug um Zug mit dem Bekanntwerden Erneuerungen stattgefunden haben konnten von der Verwaltung nicht befriedigend beantwortet werden. "Bei einem konsequenteren Vorgehen wären wahrscheinlich nur kurzzeitige Teilsperrungen erforderlich geworden, langjährige Verkehrseinschränkungen und Sperrungen hätten so vermieden werden können", so der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel.

12.08.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Mannheimer Liste stellt kritische Fragen zur Sperrung des Fahrlachtunnels

Pressemeldung: 

Am 15. Juni 2021 wurde die Öffentlichkeit darüber informiert, dass der Fahrlachtunnel aufgrund von teils erheblichen Mängeln in der Betriebstechnik nur noch einspurig befahren werden kann. Nun wurde vor wenigen Tagen bekannt, dass der Tunnel aufgrund erheblicher Sicherheitsmängel für bis zu ein Jahr voll gesperrt werden muss. 

Da diese Mängel sicherlich nicht von heute auf morgen entstanden und festgestellt worden sind stellt sich für den Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Achim Weizel die Frage, warum nicht bereits in den vergangenen Monaten und Jahren Zug um Zug mit dem Bekanntwerden der Mängel Erneuerungen stattgefunden haben. "Dadurch wären vielleicht nur kurzzeitige Sperrungen erforderlich geworden, langjährige Verkehrseinschränkungen und Teilsperrungen hätten wahrscheinlich vermieden werden können", so Prof. Dr. Weizel.

29.07.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Stadthaus unter Denkmalschutz

Pressemeldung: Die Freien Wähler-ML sind entsetzt über die unverständliche Entscheidung des Landesdenkmalamtes. Es gibt keine vernünftigen Gründe, das Gebäude zu erhalten, dessen Sinnlosigkeit uns täglich vor Augen steht. Die Verwaltung muss mit allen Mitteln versuchen, gegen diese Entscheidung juristisch vorzugehen. Der Bürgerentscheid 1986 hat gezeigt dass ein großer Teil der Mannheimer die alte Fassade will, dieser Wunsch hat in den letzten Jahren eher noch zugenommen. Die Entscheidung des Landesdenkmalamtes kann nicht unwidersprochen hingenommen werden.

Presseberichte im Mannheimer Morgen:

www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-mannheimer-stadthaus-n-1-verwaltung-ueberrascht-ueber-

denkmalschutz-neubau-war-schon-geplan-_arid,1829191.html

www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-fraktionen-lehnen-denkmalschutz-fuer-mannheimer-stadthaus-n-1-ab-_arid,1829449.html

25.07.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Gespräch mit der GESBIM (Gesundheit statt Bahnlärm in Mannheim) über Bahnprojekte in Mannheim 

Pressmeldung:

Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler – Mannheimer Liste traf sich vor wenigen Tagen mit Vertretern der GESBIM, der Initiative "Gesundheit statt Bahnlärm in Mannheim" zum Austausch über die anstehenden Bahnprojekte in Mannheim.

Wichtigstes Thema für den Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Achim Weizel, seinen Stellvertreter Holger Schmid und Bezirksbeirat Dr. Thomas Steitz sowie Stephan Frauenkron, den Bundestagskandidaten der Mannheimer Freien Wähler war dabei der Austausch über eine Lösung für Mannheim. "Kritischer Punkt in der Langzeitplanung der DB ist die Passage Mannheim", so Prof. Dr. Achim Weizel, "hier ist eine erhebliche Zunahme des Güterverkehrs in den kommenden Jahren zu erwarten. Die Durchführung des gesamten Güterverkehrs durch Mannheim hindurch ist nicht akzeptabel und nicht zumutbar." Die von der Stadt Mannheim und der Metropolregion Rhein-Neckar favorisierte Lösung eines Güterzug-Tunnels unter Mannheim hindurch, die eine erhebliche Entlastung und Lärmminderung bringen würde scheint derzeit aber nicht die angestrebte Lösung der DB zu sein.

08.07.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Heftige Kritik am Alleingang

Sicherheit: Stadträte kritisieren Arbeiter-Samariter-Bund wegen neuer Rettungswache in Sandhofen und wollen bessere Versorgung auch für südliche Stadtteile

Mannheim. Mit teils scharfen Worten haben Stadträte die Entscheidung des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) kommentiert, ohne Genehmigung der Stadt eine Rettungswache in Sandhofen einzurichten. Zugleich plädierte der Sicherheitsausschuss des Gemeinderats dafür, zusätzliche Rettungswagen einzusetzen – vor allem im Süden, wo es auch Versorgungslücken gibt. Die Stadt kann das derzeit aber nicht durchsetzen.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-heftige-kritik-am-alleingang-_arid,1819963.html

01.07.2021 · Termine · ML im Gemeinderat

Fraktion-Vor-Ort 08.Juli 2021, 18 Uhr

St. Gobain – Chancen für Luzenberg und Waldhof

Die Fraktion der Freien Wähler – Mannheimer Liste (ML) möchte als "Fraktion vor Ort" mit Bürgerinnen und Bürgern und Initiativen ins Gespräch kommen und über Ziele und Wünsche einer bürgernahen und ökologischen Entwicklung auf dem ehemaligen Industrieareal der "Spiegelfabrik St. Gobain" sprechen. Die Stadträte Christiane Fuchs, Christopher Probst und Holger Schmid sowie Bezirksbeirat Dr. Thomas Steitz werden am Donnerstag, 08. Juli 2021 um 18.00 Uhr vor Ort vertreten sein, um die Anregungen und Ideen vieler interessierter Bürgerinnen und Bürger zur künftigen Ausrichtung und Gestaltung dieses wertvollen Geländes in die weiteren Gespräche und Diskussionen mitzunehmen.

Treffpunkt ist das Werkstor von St. Gobain in der Spiegelstraße.

Plakat Fraktion-Vor-Ort St.Gobain 

30.06.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Zusaetzliches Rettungsfahrzeug fuer Sandhofen

Pressemeldung: Stärkung des Mannheimer Nordens durch neue Rettungswache in Sandhofen ist für die Freien Wähler – ML grundsätzlich nur mit zusätzlichem Rettungsfahrzeug vorstellbar. 

Dies darf aber nicht zu einer Verschlechterung der Rettungsdienst-Versorgung im Mannheimer Süden führen. 

Seit einiger Zeit wird in der Presse über die Verlagerung eines 24-Stunden-Rettungsfahrzeuges des ASB in eine neue Rettungswache Sandhofen diskutiert. Begründet wird dies mit einer besseren Versorgung des Mannheimer Nordens. Die Stadtteile Sandhofen, Schönau, Blumenau, Scharhof, Kirschgartshausen und sogar die Neckarstadt würden nach Aussage des Bereichsausschusses, in dem Krankenkassen und Rettungsdienste sitzen, davon profitieren. 

Nicht berücksichtigt dabei wird allerdings, dass im Norden der Stadt bereits drei Rettungswachen mit zahlreichen Fahrzeugen bestehen. Im Süden hingegen sind nur in Friedrichsfeld zwei 24-Stunden-Rettungswagen und ein Fahrzeug mit 7 Stunden stationiert. Aus diesem Grunde muss die Rettungswache Käfertal einen großen Bereich des Mannheimer Südens mitversorgen, damit auch dort die Rettungsfristen eingehalten werden.