Aktuelles

04.04.2022 · Termine · ML im Gemeinderat

Fraktion vor Ort auf Fanklin 11.04.2022

Fraktion-für Sie vor Ort auf "Franklin"
- Freie Wähler – ML am 11. April 2022 um 18.00 Uhr vor der Boulder-Halle

Nachdem der neue Stadtteil "Franklin" rasant wächst möchte die Fraktion der Freien Wähler – Mannheimer Liste (ML) im Rahmen ihrer "Fraktion für Sie vor Ort" - Reihe mit Ihnen ins Gespräch kommen und über Probleme und Missstände, aber auch über Ziele und Wünsche zur künftigen Entwicklung sprechen. Insbesondere die Themen "Parken, Kinderbetreuung, Nahversorgung und ÖPNV" liegen uns besonders am Herzen.
Haben Sie Interesse, dann treffen wir uns am Montag, 11. April 2022 um 18 Uhr vor der Boulder-Halle (Sports-Arena).

Dort können wir uns austauschen und Vertreter von Stadtverwaltung und GBG können Ihre Fragen beantworten.
Die Vertreter der Freien Wähler – Mannheimer Liste vor Ort freuen sich bereits heute auf anregende Gespräche und Diskussionen mit vielen kommunal-politischen Themen.

15.03.2022 · Presse · ML im Gemeinderat

ML startet Bilder-Aktion zum Dreck in der Stadt

Pressemeldung: Im vergangenen Jahr haben die Freien Wähler – ML Anträge mit Vorschlägen für mehr Sauberkeit in Mannheim gestellt. Eine Verbesserung des schon seit Jahren von der Bevölkerung immer wieder kritisierten Zustandes konnte jedoch leider nicht erreicht werden. "Schuld an dieser Misere ist aber nicht die Stadtreinigung oder der einzelne Mitarbeiter. Schuld sind diejenigen, die Ihren Müll achtlos wegwerfen und nicht ordentlich entsorgen", so Stadtrat Christopher Probst.

Konsequenzen für den Einzelnen in Form von Verwarnungen oder Bußgeldern hat dieses Verhalten derzeit anscheinend nicht. Anders ist der immer stärker auftretende Müll auf den Treppen der Parkhäuser, in der Fußgängerzone, auf Spiel- und Bolzplätzen, aber auch in der freien Landschaft oder unter Brücken nicht zu erklären.

28.02.2022 · Termine · ML im Gemeinderat

Fraktion vor Ort in Neuostheim 17.03.2022

Fraktion-für Sie vor Ort "Fahrradstraße Paul-Martin-Ufer, Quo vadis Neckardamm?"
- Freie Wähler – ML am 17. März 2022 in Neuostheim beim Busbahnhof

Die Fraktion der Freien Wähler – Mannheimer Liste (ML) möchte als "Fraktion für Sie vor Ort" mit Bürgerinnen und Bürgern und Initiativen zum Thema "Fahrradstraße Paul-Martin-Ufer, Quo vadis Neckardamm?" ins Gespräch kommen, und über Ziele und Wünsche zur künftigen Entwicklung des Radverkehrs in Neuostheim sprechen.

Stadtrat Holger Schmid und Bezirksbeirat Wolfgang Dreyer sowie zwei Vertreter der RNV werden am Donnerstag, 17. März 2022 um 17.00 Uhr in Neuostheim an der OEG-Haltestelle / Busbahnhof vertreten sein, um sich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über dieses Thema und die weitere Entwicklung bei den Radwegen in und um Neuostheim auszutauschen und Ihre Fragen zu beantworten.

Aber auch andere kommunalpolitische und aktuelle Themen, die Ihnen auf den Nägeln brennen, können sehr gerne angesprochen werden. Die Vertreter der Freien Wähler – Mannheimer Liste vor Ort freuen sich bereits heute auf anregende Gespräche und Diskussionen mit vielen kommunalpolitischen Themen.

22.02.2022 · Presse · Mannheimer Morgen

Braucht der SVW ein neues Stadtion?

Mannheim: Die Bereitschaft von Mäzen Bernd Beetz, an einem anderen Standort den Bau einer Fußball-Arena zu finanzieren, löst ganz unterschiedliche Reaktionen aus

Im Raum stehen jetzt 60 Millionen Euro. In dieser Größenordnung wäre laut Waldhof-Geschäftsführer Markus Kompp Mäzen Bernd Beetz bereit, den Bau eines neuen Stadions zu finanzieren – aber nur an einem anderen Standort. Im Gemeinderat stößt diese Ankündigung auf ein geteiltes Echo, wie eine Anfrage an alle Fraktionen zeigt. CDU, Mannheimer Liste (ML) und AfD reagieren erfreut, Grüne, SPD, Linke und FDP eher verhalten bis skeptisch.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-neues-waldhof-stadion-geteilte-reaktionen-auf-beetz-vorstoss-_arid,1916955.html

17.02.2022 · Presse · ML im Gemeinderat

Anwohnerparkzonen BUGA 2023

Pressemeldung:
Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter von Gewerbetreibenden stehen in den Anwohnerparkzonen der BUGA 23 nicht zur Verfügung -Nachbesserungen am Konzept sind dringend erforderlich
 

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik wurde über das Anwohnerpark-Konzept in Feudenheim, Käfertal, Neuostheim und Neuhermsheim während der BUGA23 diskutiert und das Konzept beschlossen.

Wie sich im Nachhinein gezeigt hat sind in diesem Konzept keine Regelungen für die Beschäftigten der dort ansässigen Gewerbetreibenden enthalten. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler – ML, Prof. Dr. Achim Weizel erläutert, dass "Bewohnerparkausweise für Mitarbeiter nach derzeitiger Regelung von den Firmen und Gewerbetreibenden sowie den Geschäften nicht erworben werden können. Parkausweise für Mitarbeiter sind nicht vorgesehen, und auch Besucherparkscheine können nur begrenzt erworben werden", so Prof. Dr. Weizel.

11.02.2022 · Termine · ML im Gemeinderat

Fraktion vor Ort in Wallstadt 17.02.2022

Fraktion-Vor-Ort "Leben und Wohlfühlen in Wallstadt"
- Freie Wähler – ML am 17. Februar 2022 in Wallstadt auf dem Rathausplatz

Die Fraktion der Freien Wähler – Mannheimer Liste (ML) möchte als "Fraktion vor Ort" mit Bürgerinnen und Bürgern und Initiativen zum Thema "Leben und Wohlfühlen in Wallstadt" ins Gespräch kommen, und mit Ihnen über Ziele und Wünsche einer künftigen Entwicklung von Wallstadt sprechen. 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Holger Schmid als zuständiger Stadtrat sowie Bezirksbeirat Franz Busenbender werden am Donnerstag, 17. Februar 2022 von 9.00 bis 11.00 Uhr auf dem Rathausplatz in Wallstadt vertreten sein, um sich im Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über kommunalpolitische Themen auszutauschen, Fragen zu beantworten und Anregungen zu aktuellen Themen, die Ihnen auf den Nägeln brennen, mitzunehmen. 

Die Vertreter der Freien Wähler – Mannheimer Liste vor Ort freuen sich bereits heute auf anregende Gespräche und Diskussionen mit vielen kommunalpolitischen Themen.

10.02.2022 · Presse · Mannheimer Morgen

Mannheimer Gemeinderat billigt einstimmig neues Kultur- und Sportzentrum in Wallstadt

Wallstadt: - Gemeinderat billigt einstimmig neues Kultur- und Sportzentrum / OB Kurz: Altes Gemeindezentrum in der Oswaldstraße kann weiter genutzt werden

„Sehr erfreuliches Ergebnis“

Die ML wollte die Stadt daher beauftragen, mit der Kirche Gespräche über eine Weiternutzung bis Ende 2026 zu führen und, sollte dies nicht möglich sein, das Gebäude zu erwerben selbst zu betreiben oder alternative Räumlichkeiten für die Vereine zu suchen, damit bis zur Fertigstellung des Neubaus weiter Kultur- und Sportveranstaltungen stattfinden können. Kurz sah da aber „keinen Handlungsbedarf“, entgegnete er. Vielmehr hätten schon mehrfach Gespräche zwischen Stadt, katholischer Gesamtkirchengemeinde und Stiftungsrat der Pfarrgemeinde Mara Magdalena stattgefunden. Danach sei klar, dass die Kirche das Gemeindezentrum „über das derzeitige Vertragsende hinaus zur Verfügung“ stelle, bis der Neubau der Stadt bezugsfertig ist, so Kurz.

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim/wallstadt_artikel,-wallstadt-mannheimer-gemeinderat-billigt-einstimmig-neues-kultur-und-sportzentrum-in-wallstadt-_arid,1912312.html

01.02.2022 · Presse · ML im Gemeinderat

Forderung nach Verschiebung des Verkehrsversuchs

Pressemeldung: Freie Wähler – Mannheimer Liste fordern, den Verkehrsversuch zu verschieben
- Zeitplan und Details müssen zuerst mit den Einzelhändlern abgestimmt werden

Die Fraktion Freie Wähler - Mannheimer Liste ist weiterhin der Meinung, dass der Verkehrsversuch in der Mannheimer Innenstadt aufgrund der immer noch andauernden Vollsperrung des Fahrlachtunnels und der vielen Baustellen im Stadtgebiet frühestens im Sommer 2022 begonnen werden sollte.  "Der Verkehrsversuch stellt einen gravierenden Eingriff in die Verkehrsströme dar und ist eine große Belastung für die Einzelhändler", so der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel. Die Einzelhändler kämpfen bereits jetzt mit den Corona-Auflagen der Landesregierung, die Kunden davon abhalten, in die Geschäfte zu kommen und einzukaufen. Und nun kommt noch die Ungewissheit dazu, wie genau der Verkehrsversuch ablaufen soll, welche weiteren Einschränkungen geplant sind und wie diese umgesetzt werden sollen. Wer in dieser Situation den Zugang zur City, zu den Geschäften und der Gastronomie weiter einschränkt handelt fahrlässig gegenüber den Gewerbetreibenden, so die Fraktion.

21.01.2022 · Presse · ML im Gemeinderat

Bau-Maengel im Carl-Benz-Stadion

Pressemeldung: Freie Wähler – ML sind erschüttert von Bau-Mängeln im Carl-Benz-Stadion
- Untersuchungen zur Prüfung von Standort-Alternativen für einen Neubau wurden beantragt
 

Die Freien Wähler – Mannheimer Liste haben für die nächste Sitzung des Gemeinderats am  08. Februar 2022 beantragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierbarkeit eines Stadion-Neubaus zu beauftragen. Dabei geht es um bereits genannte Standorte wie das Spiegel-Gelände St.Gobain und das Bösfeld, aber auch um andere, vergleichbare Standorte, die für einen Stadion-Neubau in Frage kommen würden. 

Bei einer Begehung des Carl-Benz-Stadions vor wenigen Tagen war die ML erschüttert vom tatsächlichen Zustand des Carl-Benz-Stadions. Der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel erläutert, dass dies nach außen hin nur teilweise zu erkennen wäre. "Der derzeitige Mieter und Nutzer SV Waldhof Mannheim hat uns zahlreiche Mißstände und Baumängel aufgezeigt, die vermuten lassen, dass eine Sanierung sehr kostspielig und ein Neubau langfristig wohl wirtschaftlich sinnvoller sein wird", so Prof. Weizel. 

13.01.2022 · Presse · ML im Gemeinderat

Massnahmen der Landesregierung in der Corona-Politik sind willkuerlich und ohne Konzept

Pressemeldung: Freie Wähler gegen Beschlüsse aus Stuttgart
Die baden-württembergische Landesregierung hat gestern eine Verlängerung der sogenannten Alarmstufe II bis zum 01. Februar 2022 beschlossen. Begründet wurde dies mit der Omikron-Variante und den zu erwartenden höheren Belegungszahlen in den Krankenhäusern. Dies ist nachvollziehbar, stellt die Omikron-Variante doch eine große Bedrohung für unsere öffentliche Infrastruktur dar. 

Doch wie passt das Ganze mit früheren Regelungen zusammen? Erst im Herbst hat die baden-württembergische Landesregierung beschlossen, die Sieben-Tage-Inzidenz sei als alleiniger Maßstab für das Ausmaß der Corona-Pandemie untauglich. Nur belegte Intensivbetten und Krankenhauseinweisungen könnten die Belastung des Gesundheitssystems tatsächlich aufzeigen. So weit, so gut. 

Doch jetzt liegen beide Werte unter der kritischen Marke. Und die Politik hält trotzdem an der "Alarmstufe II" fest, obwohl der festgelegte Grenzwert selbst im Dezember, als alle Krankenhäuser SOS funkten, noch nicht mal annähernd erreicht wurde. Heute spricht keiner mehr von der Hospitalisierungsinzidenz. 

18.12.2021 · Presse · Mannheimer Morgen

Fraktionen im Mannheimer Gemeinderat verurteilen Corona-Proteste

Gemeinsame Stellungnahme

Mannheim. Sechs von sieben Fraktionen im Mannheimer Gemeinderat haben mit Unverständnis auf die Corona-Proteste am vergangenen Montag in der Quadratestadt reagiert. Das geht aus einer gemeinsamen Stellungnahme der Frakionen von Grüne, SPD, CDU, FDP/MfM, Li.Par.Tie und Freie Wähler-ML vom Freitag hervor. „Wir verurteilen Hass und Hetze und Gewalt und fordern alle rechtlichen Maßnahmen, solche unerlaubte Aufmärsche in der Zukunft zu verhindern. Lassen Sie uns als Mannheimer Bürgerinnen und Bürger weiter zusammenhalten und solidarisch füreinander einstehen“, machten die Fraktionen in ihrem Schreiben deutlich. 

weiterlesen: www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-fraktionen-im-mannheimer-gemeinderat-verurteilen-corona-proteste-_arid,1893598.html

15.12.2021 · Presse · ML im Gemeinderat

Fraktion stellt Antraege zum Haushalt 2022

Pressemeldung: Anfang der Woche standen die Beratungen zum Haushalt 2022 im Gemeinderat an. Die Freien Wähler – ML haben dazu Anträge gestellt, die vielfältige Bereiche des städtischen Lebens betreffen und uns von Bürgerinnen und Bürgern in Mannheim als für sie besonders wichtig bezeichnet wurden.

Projekte aus den Bereichen Soziales, Kultur und Bildung wie z.B. eine Beratungsstelle beim Frauenhaus, die Beratung von Prostituierten über "Amalie", Mittel für die "Musikalischen Akademie" und "Das andere SchulZimmer" würden wir gerne finanziell unterstützen.

Einer der Schwerpunkte in diesem und sicher auch in den nächsten Jahren wird für die Freien Wähler – ML die Sauberkeit in unserer Stadt sein. Hierzu haben wir beantragt Stellen für "Müll-Detektive" beim Stadtraumservice zu schaffen. Sie sollen mithelfen, unsere Stadt und ganz besonders die Vororte sauberer zu halten.