Etatrede von unserem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Achim Weizel am 21.11.2017

"Zusammen sind wir Mannheim"

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Pressemitteilung: Die FW-ML ist nach wie vor der Auffassung, dass ein Grünzug auf der Konversionsfläche Spinelli sinnvoll und mit weitaus weniger Kosten als den geschätzten 105 Mio. Euro entwickelt werden kann.

Unsere Forderung, auf die Durchführung der BUGA 2023 zu verzichten und sich bei der Entwicklung der Konversionsfläche auf die Entwicklung des Grünzuges zu konzentrieren, wird durch den vorliegenden Haushaltsentwurf nachhaltig bestärkt. Selbst der Kämmerer, Bürgermeister Christian Specht, musste einräumen, dass am Ende des Finanzplanungszeitraumes 2021 nur noch knapp die vorgeschriebene Mindestliquidität von 23 Mio. Euro vorhanden sein wird. Da uns die leidvollen Erfahrungen der letzten Jahre gelehrt haben, dass die Kostenschätzungen der Verwaltung stets zu gering kalkuliert werden, ist trotz der Zusage des Landes, aus heutiger Sicht knapp die Hälfte der Kosten für die BUGA 2023 übernehmen zu wollen, die Gesamtinvestition zu groß für die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Mannheim. 

Pressemitteilung: Das Vorgehen des Aufsichtsrats bzw. des Oberbürgermeiters ist schädlich für unsere politische Kultur. „Wenn in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, dass man durch politisches Wohlverhalten gut dotierte Stellen bei der Stadt Mannheim erhalten kann, ist dies gerade die Art von Politik, die in der Bevölkerung auf Ablehnung stößt“, so Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Achim Weizel. „Schon bei der Schaffung des fünften Dezernats kam es zu einer unerfreulichen Allianz von Rot / Schwarz / Grün. „Leider haben die Verantwortlichen offensichtlich daraus nichts gelernt“, so Stadtrat Wolfgang Taubert.

Pressemitteilung der Freien Wähler-ML zum Riedbahn - Ausbau

Die Freien Wähler – Mannheimer Liste sind zum einen sehr erleichtert, dass der zweigleisige Ausbau der Riedbahn-Ost nicht knall-auf-fall beschlossen und durchgesetzt wird. Zum anderen sind sie leider auch in ihren Befürchtungen bestätigt worden, dass der geplante Ausbau mit einer erheblichen Zunahme der Lärmbelästigung für die Menschen der Stadt verbunden ist.

Auch in diesem Jahr wollen wir uns wieder am Donnerstag, 01. Juni 2017, 19.00 Uhr zum traditionellen Spargelessen im Dreh-Restaurant "Skyline", im Fernmeldeturm, Hans-Reschke-Ufer 2, 68165 Mannheim  treffen. Genießen Sie den einmaligen Blick über Mannheim und die schöne Umgebung und lassen Sie sich mit frischem Spargel verwöhnen. Anmeldungen nehmen wir bis zum 26.05.2017 gerne entgegen. Wir würden uns freuen, Sie in angenehmer Atmosphäre zu einem gemütlichen Abend begrüßen zu dürfen.

Zu unserer ordentlichen Mitgliederversammlung am 24. April 2017, 19 Uhr im Best Western Premier Hotel LanzCaree, Heinz-Haber-Straße 2, 68163 Mannheim-Lindenhof laden wir herzlich ein. Anträge zur Mitgliederversammlung müssen dem Vorstand spätestens eine Woche vor dem festgesetzten Termin schriftlich vorliegen.

Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe "Mannheimer Gespräche" laden wir Sie herzlich ein, mit Frau Ruth Heimann vom Caritasverband Mannheim e.V. über das Projekt "Schuldenprävention"zu sprechen. 

Der Caritasverband Mannheim bietet Menschen in Überschuldung Rat und Hilfe an. Zunehmend sind auch Jugendliche und junge Erwachsene von Schulden betroffen. Für sie ist es immer schwieriger, sich im Dschungel von Konsumangeboten und Finanzierungsmöglichkeiten zurechtzufinden. Aggressive Werbung richtet sich heute schon an den Konsument von morgen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 05. April 2017, 19.00 Uhr im Restaurant "Landolin", Speckweg 15, 68305 Mannheim statt.

Zu unserem traditionellen "Politischen Aschermittwoch" mit Heringsessen am 01. März 2017, 16 Uhr laden wir Sie herzlich ein. Die Veranstaltung findet im VIP-Pavillion des Badischen Rennvereins auf der Waldrennbahn, Turfweg 15, 68239 Mannheim-Seckenheim statt. Wir freuen uns, als Referent Thomas Köber, Polizeipräsident Mannheim begrüßen zu dürfen.  Zum Thema "Sicherheit & Lebensqualität in Mannheim" werden wir einen interessanten Vortrag hören. Für die musikalische Unterhaltung sorgen Hans Heiser und Christian Schimanski sowie das Jugendkabarett Freschi Gosch. Wir würden uns freuen Sie begrüßen zu dürfen.

Wir bitten um Anmeldung bis 23.02.2017

Pressemitteilung: Neuer Planungsvorschlag liegt auf dem Tisch

Der Luisenpark, seit der erfolgreichen Bundesgartenschau 1975 einer der beliebtesten und schönsten Parks, soll nun doch in die Planungen für die BUGA 2023 als Hauptspielort einbezogen werden.

Wir begrüßen diesen Sinneswandel der Rathausspitze ausdrücklich. Bereits vor dem Bürgerentscheid im September 2013 haben wir in Sorge um unsere Parkanlagen die Verwaltung aufgefordert, für die Durchführung der BUGA 2023 den Standort Luisenpark und benachbarte Flächen als Standort zur Bewerbung zur BUGA 2023 zu untersuchen. Leider sind wir an der Mehrheit des Gemeinderates und der Stadtverwaltung gescheitert. 

Zu unserer ordentlichen Mitgliederversammlung am 25. April 2016, 19 Uhr im Best Western Premier Hotel LanzCaree, Heinz-Haber-Straße 2, 68163 Mannheim-Lindenhof laden wir herzlich ein. Anträge zur Mitgliederversammlung müssen dem Vorstand spätestens eine Woche vor dem festgesetzten Termin schriftlich vorliegen.

Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe "Mannheimer Gespräche" laden wir Sie herzlich ein, mit uns einen Blick hinter die Kulissen unseres Mannheimer Planetariums am Dienstag, 15. März 2016, 19.00 Uhr bis ca. 21 Uhr, Wilhelm-Varnholt-Allee 1, Einlass 18.30 Uhr, zu werfen.

Der Leiter des Institues, Herr Dr. Christian Theis, wird uns über die vielfältigen Aufgaben des Planetarium, einer in der Metropolregion einzigartigen naturwissenschaftlichen, kulturellen und pädagogischen Einrichtung, berichten und uns auf eine kleine Reise durch das Planetarium und zu den Sternen einladen.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 10.03.2016.

Pressemitteilung:

„Die Fraktion Freie Wähler – Mannheimer Liste wird die Errichtung von geplanten Windkraftanlagen im Käfertaler Wald nicht zulassen. Wir können in Mannheim nirgendwo Flächen erkennen, die geeignet wären, mit Windkraft Energie zu erzeugen. Dies bestimmt schon gar nicht im Käfertaler Wald!“, so Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Achim Weizel. 

Seit der Neufassung des Landesplanungsgesetzes Baden-Württemberg und der Verabschiedung des Windenergieerlasses durch die rot-grüne Landesregierung am 09. Mai 2012 beschäftigen sich die Gemeindeverwaltungen und die Bürgerschaft mit der Errichtung von Windkraftanlagen.