Über die ML

Schwerpunkte unserer kommunalpolitischen Arbeit

Mit uns erreicht

  • Mehr Sicherheit und Sauberkeit
  • Weniger Schulden und eine schlankere Verwaltung
  • Verankerung eines Neuverschuldungsverbotes in der Hauptsatzung
  • Sanierungsrückstände werden abgebaut
  • Stärkung des Mittelstandes

Sport- und Kulturstadt Mannheim

  • Ausreichende Finanzierung von REM, Nationaltheater und Kunsthalle
  • Nutzung der Möglichkeiten aus Popakademie und Musikpark für einen Ausbau der Kunst- und Kulturszene in Mannheim
  • Finanzierung des Landesmuseums für Technik und Arbeit vollständig durch das Land
  • Mannheim – Stadt der Mobilität
  • Ausbau des Sportparks Pfeifferswörth
  • Fortschreibung der Planungen für den Sportpark Bösfeld

Investitionen ohne Neuverschuldung

  • Zugriff auf vom Bund bereitgestellte Mittel: Komplementärfinanzierung aus Umschichtung im Etat
  • Echte „PPP“ (Private Public Partnership) zur Projektrealisierung (z.B. Sanierung Schwimmbäder, Schulen, Kindergärten)
  • Starker Fokus bei Investitionsvorhaben auf Energieeinsparung
  • Reduzierung des bürokratischen Aufwandes bei Auftragsvergaben

Zukunft für Kinder und Enkel

  • Förderung der Kooperation von Schulen in den Stadtteilen mit Vereinen etc.
  • Verstärkte Einrichtung von Ganztageschulen
  • Einbindung der Sportvereine in die Ganztagesbetreuung der Schüler
  • Vollständige Gebührenfreiheit für 3. Kindergartenjahr
  • Schulsozialarbeiterstellen an allen Hauptschulen
  • Ausbau der vorschulischen Bildung (Sprachförderung)

Sorgfältiger Umgang mit Steuergeldern

  • Überprüfung welche Betriebe tatsächlich als städtische Unternehmen geführt werden müssen
  • Alle Beteiligungen müssen in eine Gesamtsteuerung „BSC“ einbezogen werden (Balance Score Card)
  • Weiterer Bürokratieabbau z.B. vereinfachte Ausschreibungsverfahren bei kleinen bzw. mittelständischen Betrieben
  • Mindestens eine schwarze Null bei allen städtischen Gesellschaften
  • Negativbeispiel Strandbad

Integration / Bildung

  • Keine Gettobildung / Parallelkulturen; verstärkte Integration notwendig, Umgangssprache ist Deutsch (zusätzliche Deutschkurse für Erwachsene)
  • Umfassende Einbindung der Schulen in die Stadtteile mit Projekten mit Sportvereinen, Heimatmuseen und Geschichtswerkstätten, sowie der Stadtteilkulturarbeit der dort ansässigen Vereine
  • Schulsozialarbeiterstellen an allen Hauptschulen
  • Ausbau der vorschulischen Bildung (Sprachförderung)

Lebendige Stadtteile und Bürokratieabbau

  • Stärkung der Stadtteilkulturarbeit
  • Optimierung der Verkehrsanbindung (ÖPNV) der Stadtteile, insbesondere Stadtbahn Nord
  • Mittelfristige Verlegung des Flughafens Neuostheim mangels Perspektive, neuer Standort muss durch Metropolregion entschieden werden
  • Verringerung der Bürokratie bei Vergabeaufträgen an kleine mittelständische Unternehmen
  • Festlegung von Zonen erhöhter Aktivität zur Weiterentwicklung der Ausgehstadt Mannheim (Reduzierung von Sperrfristen etc.)

Sicherheit und Sauberkeit

  • Halten der erreichten Standards und weiterer Ausbau, intensives Einwirken auf die Landesregierung, damit dort die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, um die wieder abgebaute Videoüberwachung in Problembereichen der Schulen zulässig zu machen

Förderung des Mittelstandes

  • Finanzielle Unterstützung von Aktivitäten zur Stärkung des Einzelhandels (z.B. Lange Nacht der Kunst und Genüsse)
  • Ausweisung von Sanierungsgebieten in den Stadtteilen zur Sicherung der Nahversorgung
  • Neuausrichtung und Neuorganisation der Wirtschaftsförderung in Richtung mehr Kompetenz und mehr Kompetenzen; bessere Betreuung der Bestandsunternehmen; Einführung einer Erfolgskontrolle
  • Energischer Einsatz für das Zentrenkonzept
  • Grundstücksvorsorge für mittelständische Unternehmen muss verbessert werden
  • Senkung der Gewerbesteuer auf den Durchschnittsatz der Metropolregion