Antrag: ML zur Neugestaltung der Augustaanlage

Die Mannheimer Liste will das Benz-Denkmal, das bisher an der Wasserturmseite der Augusta-Anlage an den Theater-Vorplatz gegenüber T 6 versetzen, der davor stehende Patent-Wagen soll dagegen an seinem bisherigen Standort bleiben. Einen entsprechenden Antrag an den Gemeinderat hat man jetzt eingebracht.

Damit positionieren sich die Freien Wähler gegen den von einem Planungsbüro ausgearbeiteten Entwurf zur Neugestaltung der Augustaanlage, der eine Versetzung der beiden Monumente aus der zentralen Sichtachse heraus an den rechten und linken Rand der Allee vorsieht.

Oststadt: Freude bei Dr.Ludovic Roy

Jahre lang hat er sich dafür eingesetzt, immer wieder brachte er das Anliegen auf die Tagesordnung: Dr. Ludovic Roy, langjähriger Sprecher der CDU-Bezirksbeiräte in der Schwetzingerstadt/Oststadt und seit April 2010 für die Mannheimer Liste im Stadtteilparlament, begrüßt den nun für Juli und August geplanten Abriss des Collinistegs über den Friedrichsring. Seit 2001 habe er das Ziel verfolgt, den maroden und kaum mehr genutzten Steg über den Friedrichsring zurückzubauen und abzureißen zu lassen. Unterstützt wurde er dabei immer wieder durch Altstadtrat Klaus Fritz sowie die Landtagsabgeordnete Helen Heberer. Und selbst der Oberbürgermeister hatte in einem vom Januar 2008 datierten Schreiben seine Unterstützung in Aussicht gestellt. Roy: "In der Politik muss man manchmal einen langen Atem haben und seine Ziele nicht aus den Augen verlieren. Umso schöner ist es, wenn man ein Vorhaben vollendet sieht. Das motiviert, sich weiter für das Gemeinwesen einzusetzen."

Die Mannheimer Liste will auf den Planken zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Wenn auf der Einkaufsstraße Nummer eins demnächst im Zuge der "Entrümpelung" die Blumenkästen gegen modernere ausgetauscht werden, sollten die alten in den Stadtteilen für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen verwendet werden, schlagen die Freien Wähler vor. Vor allem die am Rheinauer Ring entfernten Pflanzkästen will man so möglichst schnell wieder ersetzten, heißt es in einem Antrag im Gemeinderat. Die Verkehrsberuhigung dort funktioniere nicht mehr, seit mann Blumenkästen entfernt habe.

Auch in diesem Jahr wollen wir uns wieder zum beliebten Spargelessen treffen. Wir laden Sie herzlich ein am Montag, 17. Mai 2010, 19 Uhr im Dreh-Restaurant "SKYLINE" im Fernmeldeturm am Luisenpark. Wir würden uns freuen, viele Mitglieder und Freunde begrüßen zu dürfen.

Verkehr: ML bringt alte Pläne neu ins Spiel

Die Mannheimer Liste fordert jetzt den Bau eines Parkhauses am Unteren Luisenpark an der Renzstraße zwischen Kolpingstraße und Bassermannstraße. Durch verschiedene Ursachen sei der Parkdruck rund um das Theresienkrankenhaus (TKH) und Nationaltheater in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Dazu beigetragen hätten das Ärztehaus in der Collinistraße, die neu eingeführte Parkraumbewirtschaftung in der Bassermannstraße sowie die immer weiter zunehmenden Dienstleistungsbetriebe in der Oststadt. Schon jetzt sei die Situation für die einpendelnden Beschäftigten der Klinik sowie die Anwohner dort unerträglich. Durch die geplante Erweiterung des Theresienkrankenhauses werde sich die Situation weiter zuspitzen, fürchtet die ML.

Kulturpolitik: Plötzlich gefundene private Sponsoren lassen Stadträte an der Höhe des 95 000-Euro-Zuschusses für das Performancebüro im Hafen zweifeln

von Redaktionsmitglied Peter W.Ragge

Ärger um "Zeitraumexit": Dass die bundesweit beachtete, von der Schließung bedrohte Mannheimer Künstlerinitiative kurz nach den städtischen Etatberatungen bekanntgab, nun doch auch private Gelder zu erhalten, ist Kommunalpolitikern kräftig aufgestoßen. Der Gemeinderat bewilligte dem ansässigen Performancebüro 95 000 Euro - plus Projektförderung. Kurz darauf gab "Zeitraumexit" bekannt, dass die Hector-Stiftung für drei Jahre eine Unterstützung "im unteren fünfstelligen Bereich" zugesagt hat. "Das geht so nicht", schimpft Peter Baltruschat, kulturpolitischer Sprecher der SPD.

Kommunalpolitik: Freie Wähler reagieren mit Selbstkritik auf das schlechte Abschneiden bei der Kommunalwahl

Von Redaktionsmitglied Peter W.Ragge

"Die Weichen stellen für eine neue, jüngere ML" - das wollte die Freie Wählervereinigung nach den Worten ihres wiedergewählten Vorsitzenden Holger Schmid bei der Mitgliederversammlung. In den Vorstand der Mannheimer Liste zogen daher zahlreiche neue Gesichter ein.

Schmid räumte zuvor unumwunden ein, dass die ML von ihrem Abschneiden bei der Kommunalwahl 2009 tief enttäuscht war, da sie nur drei Sitze erzielte und daher den Fraktionsstatus verpasste. Man habe "unterschätzt, dass man im Schlafwagen nicht an die Macht kommt", kommentierte Schmid selbstkritisch den Wahlkampf, und müsse daher "umdenken": "Wir dürfen nicht auf die Schwächen der anderen vertrauen, sondern müssen unsere Stärken herausheben, und das haben wir nicht getan", fasste der Vorsitzende zusammen, was der Vorstand nach, wie er sagte, "gemeinsamem Wundenlecken" festgestellt habe.

Verwaltungsumbau: ML kritisiert Honorare

Herbe Kritik äußerte die Mannheimer Liste (ML) am Verwaltungsumbaus: Der irritiere zunehmend die Rathaus-Mitarbeiter. ML-Stadtrat Rolf Dieter kritisierte vor allem "mangelnde Abstimmungsprozesse", "Kompetenzgerangel" im Rathaus und die enorme Zahl von Beratungsunternehmen. Dieter forderte den Prozess in diesem Jahr zu beenden und frei werdendes Personal bei der Wirtschaftsförderung unterzubringen.