Aktuelles

15.06.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Ein Kilometer astronomische Welten

Oststadt: Mannheimer Liste unterstützt die Idee einer Planetenallee an der Augustaanlage

Die Bezirksbeiräte der Mannheimer Liste (ML) in der Schwetzingerstadt/Oststadt, Christopher Probst und Dr. Ludovic Roy, unterstützen Pläne des Freundeskreises des Mannheimer Planetariums, auf der Augustaanlage eine "Allee der Planeten" einzurichten. Dies versicherten die Bezirksbeiräte dem Vorsitzenden des Freundeskreises, Dr. Wolfgang Wacker, und versprachen, sich auf städtischer Ebene für die Bereitstellung von Finanzmitteln einzusetzen. Die ML schlägt jetzt in einer Pressemitteilung vor, dass die Planetenallee zunächst über Sponsoren finanziert wird und erst die Folgekosten - Strom und Pflege - über den städtischen Haushalt laufen sollten. Vor dem Hintergrund der laufenden Sanierungs- und Pflanzungsmaßnahmen an der Augustaanlage sei nun der richtige Augenblick gekommen, um die Idee einer "Allee der Planeten" in die Tat umzusetzen.

13.06.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Schlagabtausch über Dezernate

Gemeinderat: Hauptausschuss trifft Vorentscheidung für einen fünften Bürgermeister / Kritik von FDP und Mannheimer Liste

Von Redaktionsmitglied Stephan Wolf

Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz konnte nur schwer an sich halten: "Hier geht es nicht um Postenjägerei", sagte er in Richtung Mannheimer Liste und FDP, die in der Debatte über den fünften Bürgermeister genau diese Kritik geäußert hatten. Der Hauptausschuss des Gemeinderates winkte gestern gegen die Stimmen der Liberalen die Neuordnung der Dezernentenbank durch. Damit hat das Gremium eine Vorentscheidung über die Reform der Reform der Verwaltungsspitze getroffen. 2007 hatte das Stadtparlament den fünften Dezernenten abgeschafft. In zwei Wochen wird es ihn wieder einführen. Am 9. Oktober soll dann der Bürgermeister gewählt werden, der vor allem für Umwelt und Bürgerservice zuständig sein soll.

12.06.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Stadt bittet Vereine weiter zur Kasse

Kommunalpolitik: Rathausspitze lehnt die Gebührenbefreiung für Feste ab / Nur Abfallbeseitigung kostet nichts

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Für die Genehmigung von Straßen- oder Stadtteilfesten oder Veranstaltungen zur Kerwe müssen Vereine weiter Geld an die Stadtverwaltung zahlen. Eine Gebührenbefreiung werde "nicht empfohlen", heißt es in einer Vorlage aus dem Rathaus. Die Stadträte wollen das aber offenbar nicht schlucken: Das Papier, das kommentarlos an die Stadträte geschickt wurde und gar nicht debattiert werden sollte, kommt auf Antrag der SPD heute auf die Tagesordnung des Hauptausschusses.

Es geht eigentlich auf Vorstöße von CDU und ML zurück, die schon über drei Jahre alt sind. Die ML hatte angeregt, dass pro Stadtteil eine gemeinsame Veranstaltung aller Vereine von der Gebührenpflicht ausgenommen wird. Die CDU schlug vor, "jeden in Mannheim ansässigen Sport- und Kulturverein bei einer Veranstaltung pro Jahr von städtischen Gebühren zu befreien".

09.06.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Fraktionen streiten über Kameras

Videoüberwachung: Während die Grünen die sofortige Abschaltung wollen, ruft die CDU nach einer Änderung des Polizeigesetzes

Von Redaktionsmitglied Timo Schmidhuber

Die Debatte um die Videoüberwachung in Mannheim ist wieder voll entfacht - und die Positionen könnten gegensätzlicher kaum sein. Während die Grünen im Gemeinderat die beiden Kameras auf dem Bahnhofsvorplatz sofort abschalten wollen, fordert die CDU-Fraktion die Änderung des Landespolizeigesetzes. Damit will sie den Einsatz der Filmgeräte dauerhaft gewährleisten.

Die Überwachung auf öffentlichen Plätzen ist nur an Kriminalitätsbrennpunkten erlaubt (siehe Infobox). Seit der Installation der Kameras ist die Zahl der Straftaten vor dem Bahnhof allerdings stetig gesunken, wie die Polizei mitgeteilt hatte. Bei einem weiteren Rückgang in diesem Maß stelle sich die Frage, ob die Geräte abgeschaltet werden müssen, hieß es aus dem Präsidium (wir berichteten).

05.06.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

FDP und ML üben „massive Kritik“

Rathaus: Debatte um fünften Bürgermeisterposten geht weiter / Integration und Konversion in der „Durchführung“ bei den Dezernaten

Von Redaktionsmitglied Thorsten Langscheid 

In der Zustimmung zur bevorstehenden Wiedereinführung des vor wenigen Jahren erst abgeschafften fünften Bürgermeisterpostens im Rathaus sind sich die drei großen Fraktionen SPD, CDU und Grüne sowie die Linkspartei weitgehend einig, während die kleinen Fraktionen der FDP und der Mannheimer Liste (ML) den erneuten Verwaltungsumbau massiv kritisieren.

30.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Sachstand zur Freibad-Sanierung

Sandhofen: Freie Wähler Mannheimer Liste wollen Infos

Die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler Mannheimer Liste e.V. fordert Aufklärung zum Stand der Sanierungsarbeiten des Sandhofener Freibades. Zum Sportausschuss, der am 14. Juni tagt, haben Prof. Dr. Achim Weizel, Rolf Dieter, Michael Himmelsbach und Roland Weiß deshalb eine Anfrage gestellt.

"Das Freibad Sandhofen besteht seit 51 Jahren und ist für Jung und Alt in Sandhofen und Schönau eine nicht wegzudenkende Freizeit- und Erholungsstätte", erklärt die Gemeinschaft. Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters habe der Gemeinderat bereits bei seinen Haushaltsberatungen 2010 unter der Überschrift "Abgabe von Bädern an Trägervereine" beschlossen, dass Maßnahmen zur Sanierung und Aufwertung in Angriff genommen würden, soweit sich ein Trägerverein mit aktiven Mitgliedern aus der Bürgerschaft zukünftig um den Betrieb des Freibades kümmere. "In seiner Haushaltsrede vom 25.10.2011 hatte der OB nochmals betont, dass Investitionen im Bereich Freibad Sandhofen nur denkbar sind, wenn nach Übergabe an einen Verein mit einer dauerhaften Betriebskostensenkung zu rechnen sein wird", heißt es in dem Schreiben. Im Haushalt 2011/2012 waren Gelder für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das Freibad Sandhofen eingestellt worden.

25.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

ML will mehr Videoüberwachung

Sicherheit:

Eine Ausweitung der Videoüberwachung in Mannheim fordert die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/Mannheimer Liste. So sollen - in Abstimmung mit den Bezirksbeiräten - an Problemschwerpunkten in den Stadtteilen Kameras installiert werden. Auch für eine Wiederzulassung der Videoüberwachung an Schulen macht sich die Fraktionsgemeinschaft stark.

Die Verwaltung solle zudem eine entsprechende Datenschutzrichtlinie ausarbeiten - die Betriebszeiten der Kameras müssten an den Notwendigkeiten ausgerichtet sein und die Daten kurzfristig gelöscht werden. Aus Berichten zur Kriminalitätsentwicklung gehe klar hervor, dass in videoüberwachten Bereichen die Kriminalität drastisch sinke, argumentiert die Fraktionsgemeinschaft.


24.05.2012 · Termine · Redaktion

Kommunalpolitischer Treff 11. Juni 2012

Zu unserem "Kommunalpolitischen Treff" am Montag, 11. Juni 2012, 20:00 Uhr im Gasthaus "MaRuBa", Feudenheimer Straße 2, 68167 Mannheim laden wir Sie herzlich ein. Unser Schwerpunkt wird sich an diesem Abend um die Verwaltungsmodernisierung "Change2" der Stadt Mannheim drehen. Wir werden erfahren, was bisher erreicht wurde und erhalten einen Ausblick, was noch erreicht werden soll. Als Referenten haben wir Herrn Ulrich Hörning, Leitung Verwaltungsmodernierung  eingeladen. Anschließend wird eine Diskussionsrunde stattfinden. Wir würden uns freuen, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen.

23.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Radfahrer bekommen Unterstützung

Verkehr: Alle Parteien begrüßen in Ausschuss die Einrichtung von Radstraßen / Leihradsystem noch vor den Sommerferien

Mannheim macht Platz für Radfahrer. Gestern Abend stimmte der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) einstimmig der Einrichtung von sieben neuen Fahrradstraßen zu. In der Innenstadt gehören dazu die südliche Tattersallstraße und die Berliner Straße. "Es geht uns bei diesem Thema um gegenseitige Rücksichtnahme und nicht um die Benachteiligung des motorisierten Individualverkehrs", sagte der zuständige Bürgermeister Lothar Quast.

19.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Politiker befürchten Einschnitte

Stadtteile: Verwaltung will Bezirksbeiratsbetreuung vereinheitlichen und plant umfassende Eingriffe in die Arbeit der Vorort-Parlamente

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Es rumort hinter den Kulissen der Stadtpolitik. FDP und Mannheimer Liste geißeln schon seit längerem den mangelnden Informationsfluss von Seiten der Verwaltung. Mit ihrem Vorschlag für die künftige Betreuung der Bezirksbeiräte hat die Stadt nun auch den Ärger der CDU-Sprecher in den Stadtteilen auf sich gezogen. Die Bezirksbeiratssitzungen sollen in Zukunft von den Bürgerdienstleitern geleitet werden. Ortsbezogene Themen weichen der gemeinsamen Erarbeitung von Gemeinderatsvorlagen. Die CDU-Sprecher befürchten eine massive Schwächung der Bezirksbeiräte - und auch des Gemeinderates.

18.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Raufelder zögert beim Bürgermeister-Posten

Stadtverwaltung: Oberbürgermeister Peter Kurz stellt Planungen für fünftes Dezernat vor / Entscheidungen im Gemeinderat fallen in den kommenden Monaten

Von Redaktionsmitglied Martin Tangl

Wie Kurz in einem Brief an die Mitarbeiter erläutert, wird der Erste Bürgermeister Christian Specht auch weiter für das Thema öffentlicher Nahverkehr verantwortlich sein, "insbesondere über die Steuerung unserer Beteiligungen MVV, MVV Verkehr und die Vertretung der Stadt in den Verkehrsverbünden". Städtebauliche Planung bleibt in der Hand von Baudezernent Lothar Quast. Das neue Dezernat wird im Collini-Center seinen Sitz haben und zum 1. Januar 2013 die Geschäfte aufnehmen. Die Wahl des künftigen Bürgermeisters soll im Herbst im Gemeinderat erfolgen.

16.05.2012 · Aktuelles · Redaktion

Stadträte denken über neue Spitze nach

Nationaltheater: Noch keine Festlegung in den Fraktionen auf „Stuttgarter Modell“ / Abschiedsfeier für Gerber geplant

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Mehr Fragen als Antworten haben derzeit die Parteien, wenn es um die Zukunft des Nationaltheaters geht. Keine der Fraktionen hat bisher entschieden, wie und durch wen das Haus nach dem Abschied von Generalintendantin Regula Gerber geführt werden soll. "Nur bitte nicht schon wieder ein neues Theater-Logo kreieren und bitte insgesamt weniger Schließtage", meinte spontan Peter Baltruschat, Sprecher für die SPD im Kulturausschuss.