Aktuelles

24.05.2012 · Termine · Redaktion

Kommunalpolitischer Treff 11. Juni 2012

Zu unserem "Kommunalpolitischen Treff" am Montag, 11. Juni 2012, 20:00 Uhr im Gasthaus "MaRuBa", Feudenheimer Straße 2, 68167 Mannheim laden wir Sie herzlich ein. Unser Schwerpunkt wird sich an diesem Abend um die Verwaltungsmodernisierung "Change2" der Stadt Mannheim drehen. Wir werden erfahren, was bisher erreicht wurde und erhalten einen Ausblick, was noch erreicht werden soll. Als Referenten haben wir Herrn Ulrich Hörning, Leitung Verwaltungsmodernierung  eingeladen. Anschließend wird eine Diskussionsrunde stattfinden. Wir würden uns freuen, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen.

23.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Radfahrer bekommen Unterstützung

Verkehr: Alle Parteien begrüßen in Ausschuss die Einrichtung von Radstraßen / Leihradsystem noch vor den Sommerferien

Mannheim macht Platz für Radfahrer. Gestern Abend stimmte der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) einstimmig der Einrichtung von sieben neuen Fahrradstraßen zu. In der Innenstadt gehören dazu die südliche Tattersallstraße und die Berliner Straße. "Es geht uns bei diesem Thema um gegenseitige Rücksichtnahme und nicht um die Benachteiligung des motorisierten Individualverkehrs", sagte der zuständige Bürgermeister Lothar Quast.

19.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Politiker befürchten Einschnitte

Stadtteile: Verwaltung will Bezirksbeiratsbetreuung vereinheitlichen und plant umfassende Eingriffe in die Arbeit der Vorort-Parlamente

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Es rumort hinter den Kulissen der Stadtpolitik. FDP und Mannheimer Liste geißeln schon seit längerem den mangelnden Informationsfluss von Seiten der Verwaltung. Mit ihrem Vorschlag für die künftige Betreuung der Bezirksbeiräte hat die Stadt nun auch den Ärger der CDU-Sprecher in den Stadtteilen auf sich gezogen. Die Bezirksbeiratssitzungen sollen in Zukunft von den Bürgerdienstleitern geleitet werden. Ortsbezogene Themen weichen der gemeinsamen Erarbeitung von Gemeinderatsvorlagen. Die CDU-Sprecher befürchten eine massive Schwächung der Bezirksbeiräte - und auch des Gemeinderates.

18.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Raufelder zögert beim Bürgermeister-Posten

Stadtverwaltung: Oberbürgermeister Peter Kurz stellt Planungen für fünftes Dezernat vor / Entscheidungen im Gemeinderat fallen in den kommenden Monaten

Von Redaktionsmitglied Martin Tangl

Wie Kurz in einem Brief an die Mitarbeiter erläutert, wird der Erste Bürgermeister Christian Specht auch weiter für das Thema öffentlicher Nahverkehr verantwortlich sein, "insbesondere über die Steuerung unserer Beteiligungen MVV, MVV Verkehr und die Vertretung der Stadt in den Verkehrsverbünden". Städtebauliche Planung bleibt in der Hand von Baudezernent Lothar Quast. Das neue Dezernat wird im Collini-Center seinen Sitz haben und zum 1. Januar 2013 die Geschäfte aufnehmen. Die Wahl des künftigen Bürgermeisters soll im Herbst im Gemeinderat erfolgen.

16.05.2012 · Aktuelles · Redaktion

Stadträte denken über neue Spitze nach

Nationaltheater: Noch keine Festlegung in den Fraktionen auf „Stuttgarter Modell“ / Abschiedsfeier für Gerber geplant

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Mehr Fragen als Antworten haben derzeit die Parteien, wenn es um die Zukunft des Nationaltheaters geht. Keine der Fraktionen hat bisher entschieden, wie und durch wen das Haus nach dem Abschied von Generalintendantin Regula Gerber geführt werden soll. "Nur bitte nicht schon wieder ein neues Theater-Logo kreieren und bitte insgesamt weniger Schließtage", meinte spontan Peter Baltruschat, Sprecher für die SPD im Kulturausschuss.

15.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

„Stadtteil vor dem Kippen bewahren“

Prostitution: Grüne schlagen Verteilung von Mitteln auf zwei Projekte vor – Anlaufstelle für Frauen aus dem Milieu und EU-Projekt

Von Redaktionsmitglied Christine Maisch-Straub

Ein Café-Treff zum Reden, Unterstützung bei ungewollter Schwangerschaft, nach traumatisierenden Gewalterfahrungen oder Hilfe auf dem Weg zum Ausstieg: Das Diakonische Werk befasst sich seit einem Jahr mit dem Aufbau einer Anlaufstelle für Frauen aus dem Milieu. Auf Antrag der Grünen stehen im Etat 2012/2013 für die Beratung von Prostituierten 65 000 Euro zur Verfügung. Doch die Verteilung der Mittel sorgte jetzt beim "Runden Tisch Prostitution" im Haus der evangelischen Kirche für lebhafte Diskussionen. 30 000 sollen laut Bericht der frauenpolitischen Sprecherin der Grünen, Natascha Werning, in den Diakonie-Treff fließen, 25 000 in ein EU-Projekt und 5000 Euro in einen Kreis, der die unterschiedlichen Hilfen für die Frauen koordiniert.

"Die Gelder sind bereitgestellt worden für Beratung von Prostituierten", stellte Roland Weiß von der Mannheimer Liste (ML) fest: "Aber warum sollen nun EU-Projekte finanziert und umgesetzt werden? Und weshalb soll überhaupt was von städtischer Seite aufgebaut werden, zumal es einen Wohlfahrtsverband gibt, der direkt anfangen kann?"

11.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Dank für großes Engagement

Lindenhof: Mannheimer Liste verleiht Reschke-Taler

Ehrenamtliches Engagement ist in der heutigen, schnelllebigen Zeit sehr wichtig - sich für andere Menschen einzusetzen, ohne eine Gegenleistung zu erhalten nicht selbstverständlich. Bei der Verleihung des Reschke-Talers durch die Mannheimer Liste (ML) wurden nun die Bürger-Interessen-Gemeinschaft (BIG) Lindenhof und Karlheinz Lochbühler in der Lanz-Kapelle für ihren jahrelangen Einsatz geehrt.

"Der Reschke-Taler wird an eine Persönlichkeit oder Institution verliehen, die für das Gemeinwesen hervorragende und langjährige ehrenamtliche Leistungen erbracht hat", erklärt Holger Schmid, Vorsitzender der ML. Mit dem Taler wolle man an den letzten parteiunabhängigen OB Hans Reschke erinnern, einen "Mann erster Klasse".

10.05.2012 · Termine · Redaktion

Spargelessen 25. Mai 2012

Auch in diesem Jahr möchten wir Sie zu unserem beliebten Spargelessen herzlich einladen am Freitag, 25. Mai 2012, 19 Uhr im Schloss Gasthaus am Neckar, Hauptstraße 68, 68239 Mannheim-Seckenheim. Direkt oberhalb des Flusses, im Herzen von Seckenheim liegt das Schloss Gasthaus am Neckar. Lassen Sie sich vom Küchenchef mit frischem Spargel verwöhnen. Wir würden uns sehr freuen, Sie in angenehmer Atmosphäre zu einem gemütlichen Abend begrüßen zu dürfen. Anmeldungen nehmen wir bis zum 21.05.2012 gerne entgegen.

10.05.2012 · Termine · Redaktion

Kommunalpolitischer Treff 21. Mai 2012

Zu unserem "Kommunalpolitischen Treff" am Montag, 21. Mai 2012, 19:00 Uhr im Gasthaus "MaRuBa", Feudenheimer Straße 2, 68167 Mannheim laden wir Sie herzlich ein. Unser Schwerpunkt wird sich an diesem Abend um die Schulpolitik, mit dem Thema "Neubildung der Schullandschaft - Gemeinschaftsschule" drehen. Als Referenten haben wir Herrn Georg Wacker, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion eingeladen. Anschließend wird eine Diskussionsrunde stattfinden. Wir würden uns freuen, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen.

07.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Protest gegen Hallenbad-Schließung

Aktion: Bürger wollen auch weiterhin in Seckenheim schwimmen gehen / Demonstration am Wasserturm

Von Redaktionsmitglied Kevin Hagen

Heftiger Gegenwind weht der Stadt bei ihren Plänen entgegen, zur Jahreswende das Hallenbad in Seckenheim dichtzumachen. Rund 400 Sportler, Schüler und Eltern haben nun am Wasserturm gegen die bevorstehende Schließung protestiert. Zu der Demonstration hatte der Gesamtelternbeirat der Stadt Mannheim und das Aktionsbündnis "Erhalt Mannheimer Bäder" (AMB) aufgerufen, ein Zusammenschluss von derzeit 20 Vereinen und Einrichtungen, die sich gegen Einschnitte bei den Schwimmbädern wehren. An der Kundgebung nahmen neben einigen Spitzensportlern auch Politiker von CDU, Grüne und der Gemeinderatsfraktion der Mannheimer Liste (ML) teil.

05.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

ML kritisiert Passagen aus dem Vertrag

Gemeinderat: Diskussion um Bauvorhaben Q 6/Q 7

Mit nur zwei Gegenstimmen hat der Gemeinderat dem städtebaulichen Vertrag zum Bauvorhaben Q 6/Q 7 des Investors Diringer & Scheidel zugestimmt. Im Sommer soll mit dem rund 300 Millionen Euro teuren neuen Quartier in der Innenstadt begonnen werden. "Wir haben keinen Zweifel an der Bedeutung dieses Projekts", so Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Es soll die hässliche Baulücke an der Fressgasse schließen und so die City aufwerten. In der vierjährigen Bauphase befürchten Anwohner und Geschäftsinhaber jedoch erhebliche Beeinträchtigungen. Nur Dr. Achim Weitzel und Rolf Dieter (beide Mannheimer Liste) äußerten Kritik - nicht an der Investition, sondern an einzelnen Passagen im Vertragswerk.

04.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Gegengewicht zu Rot-Rot-Grün

Kommunalpolitik: ML-Stadträte nennen Ziele der neu gebildeten Fraktion mit Roland Weiß

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Als "einmalige Chance, ein deutliches Gegengewicht gegen die lähmende Rot-Rot-Grüne Koalition im Gemeinderat zu bilden" sieht die Mannheimer Liste (ML) nach den Worten von Prof. Dr. Achim Weizel die Zusammenarbeit mit dem parteilosen Stadtrat Roland Weiß. Der frühere Sozialdemokrat bildet (wie berichtet) seit 1. Mai mit den drei ML-Stadträten eine Fraktionsgemeinschaft, die Weizel führt.

ML-Vorsitzender Holger Schmid sprach von "Inhalten, die zu 95 Prozent deckungsgleich sind": "Wir bieten den Menschen die Alternative zu den politischen Parteien, die sie suchen", betonte Schmid und definierte die ML als Gruppe von "manchmal unbequemen Persönlichkeiten, welche die Finger in die Wunde legen, wenn es um die Sache geht". Dazu passe Weiß sehr gut. Der nannte als eine wichtige Aufgabe der neuen Fraktion, sich um eine bessere Kinderbetreuung zu kümmern. Da habe die Verwaltung "lange versagt" und sich "hinter Fachkräftemangel versteckt". Generell fehle der Stadt eine konsequente politische Führung und eine Vision, beklagte er.