Aktuelles

10.05.2012 · Termine · Redaktion

Kommunalpolitischer Treff 21. Mai 2012

Zu unserem "Kommunalpolitischen Treff" am Montag, 21. Mai 2012, 19:00 Uhr im Gasthaus "MaRuBa", Feudenheimer Straße 2, 68167 Mannheim laden wir Sie herzlich ein. Unser Schwerpunkt wird sich an diesem Abend um die Schulpolitik, mit dem Thema "Neubildung der Schullandschaft - Gemeinschaftsschule" drehen. Als Referenten haben wir Herrn Georg Wacker, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion eingeladen. Anschließend wird eine Diskussionsrunde stattfinden. Wir würden uns freuen, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen.

07.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Protest gegen Hallenbad-Schließung

Aktion: Bürger wollen auch weiterhin in Seckenheim schwimmen gehen / Demonstration am Wasserturm

Von Redaktionsmitglied Kevin Hagen

Heftiger Gegenwind weht der Stadt bei ihren Plänen entgegen, zur Jahreswende das Hallenbad in Seckenheim dichtzumachen. Rund 400 Sportler, Schüler und Eltern haben nun am Wasserturm gegen die bevorstehende Schließung protestiert. Zu der Demonstration hatte der Gesamtelternbeirat der Stadt Mannheim und das Aktionsbündnis "Erhalt Mannheimer Bäder" (AMB) aufgerufen, ein Zusammenschluss von derzeit 20 Vereinen und Einrichtungen, die sich gegen Einschnitte bei den Schwimmbädern wehren. An der Kundgebung nahmen neben einigen Spitzensportlern auch Politiker von CDU, Grüne und der Gemeinderatsfraktion der Mannheimer Liste (ML) teil.

05.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

ML kritisiert Passagen aus dem Vertrag

Gemeinderat: Diskussion um Bauvorhaben Q 6/Q 7

Mit nur zwei Gegenstimmen hat der Gemeinderat dem städtebaulichen Vertrag zum Bauvorhaben Q 6/Q 7 des Investors Diringer & Scheidel zugestimmt. Im Sommer soll mit dem rund 300 Millionen Euro teuren neuen Quartier in der Innenstadt begonnen werden. "Wir haben keinen Zweifel an der Bedeutung dieses Projekts", so Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Es soll die hässliche Baulücke an der Fressgasse schließen und so die City aufwerten. In der vierjährigen Bauphase befürchten Anwohner und Geschäftsinhaber jedoch erhebliche Beeinträchtigungen. Nur Dr. Achim Weitzel und Rolf Dieter (beide Mannheimer Liste) äußerten Kritik - nicht an der Investition, sondern an einzelnen Passagen im Vertragswerk.

04.05.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Gegengewicht zu Rot-Rot-Grün

Kommunalpolitik: ML-Stadträte nennen Ziele der neu gebildeten Fraktion mit Roland Weiß

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Als "einmalige Chance, ein deutliches Gegengewicht gegen die lähmende Rot-Rot-Grüne Koalition im Gemeinderat zu bilden" sieht die Mannheimer Liste (ML) nach den Worten von Prof. Dr. Achim Weizel die Zusammenarbeit mit dem parteilosen Stadtrat Roland Weiß. Der frühere Sozialdemokrat bildet (wie berichtet) seit 1. Mai mit den drei ML-Stadträten eine Fraktionsgemeinschaft, die Weizel führt.

ML-Vorsitzender Holger Schmid sprach von "Inhalten, die zu 95 Prozent deckungsgleich sind": "Wir bieten den Menschen die Alternative zu den politischen Parteien, die sie suchen", betonte Schmid und definierte die ML als Gruppe von "manchmal unbequemen Persönlichkeiten, welche die Finger in die Wunde legen, wenn es um die Sache geht". Dazu passe Weiß sehr gut. Der nannte als eine wichtige Aufgabe der neuen Fraktion, sich um eine bessere Kinderbetreuung zu kümmern. Da habe die Verwaltung "lange versagt" und sich "hinter Fachkräftemangel versteckt". Generell fehle der Stadt eine konsequente politische Führung und eine Vision, beklagte er.

30.04.2012 · Termine · Redaktion

Verleihung des Reschke-Talers

Zur Verleihung des Reschke-Talers laden wir Sie herzlich ein am Mittwoch, 09. Mai 2012, 18 Uhr, in die Lanzkapelle, Meerfeldstraße 87, 68163 Mannheim-Lindenhof. Mit dem Reschke Taler will die Mannheimer Liste ein Zeichen setzen, dass die Eigeninitiative und das ehrenamtliche Engagement für unser Gemeinwesen unverzichtbar sind. Das Verleihungskomitee konnte mit freundlicher Unterstützung der VR Bank Rhein-Neckar eG den Preis zweimal vergeben. Preisträger sind die Bürgerinitiative-Interessen-Gemeinschaft (BIG) Lindenhof e.V. und Karlheinz Lochbühler. Wir würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen.

25.04.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Roland Weiß verhilft ML zu Fraktionsstatus

Kommunalpolitik: Parteiloser Stadtrat und langjähriger Sozialdemokrat wechselt zu den Freien Wählern / Prozess vor dem Landgericht gewonnen

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Der frühere SPD-Stadtrat Roland Weiß, der derzeit als parteiloser "Einzelkämpfer" dem Gemeinderat angehört, bildet ab 1. Mai mit den drei Vertretern der Mannheimer Liste (ML) eine Fraktionsgemeinschaft. Das bestätigten sowohl Weiß als auch ML-Vorsitzender Holger Schmid dem "MM" auf Anfrage. Für die ML bedeutet die Zusammenarbeit mit Weiß, dass sie künftig wieder Fraktionsstatus hat.

Weizel wird Vorsitzender

Am Montagabend wurde die nichtöffentlich tagende Mitgliederversammlung der ML informiert; die Öffentlichkeit soll eigentlich erst in der nächsten Woche ausführlich unterrichtet werden.

25.04.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Kommentar: Geschickter Schachzug

Peter W.Ragge bewertet die "Ehe" von ML und Weiß

Wer wird sich da wundern? Rolf Dieter, einst strammer Juso und dann für die SPD im Gemeinderat, wechselte schon 1988 zur Mannheimer Liste (ML). Nun bekommen die Freien Wähler also erneut Zuwachs von einem ehemaligen Sozialdemokraten - von Roland Weiß.

Man sollte nicht lange darüber nachdenken, ob er zu der eher bürgerlich orientierten ML passt. Über ein scharfes politisches Profil verfügt schließlich heute kaum noch eine der großen Parteien; die ML hat es ohnehin nicht. Deren Mitglieder sind letztlich eine Ansammlung von engagierten Individualisten, welche nur die Liebe zu Mannheim und die Skepsis gegenüber den Herrschenden im Rathaus vereint.

Da passt Weiß dazu. Er ist damit kein einsamer, doch meist ignorierter Einzelkämpfer mehr und kann - mit der ML im Rücken - seine früheren SPD-Genossen und die Rathausspitze noch mehr piesacken. Die ML erhält durch ihn wieder Fraktionsstatus, also mehr Geld und bessere Arbeitsmöglichkeiten. Und im Mannheimer Norden, derzeit für die Freien Wähler praktisch Niemandsland, bekommen sie einen dort tief verwurzelten, sehr engagierten und weithin geachteten Mitstreiter, der beim "MM"-Bürgerbarometer gerade zu den 15 wichtigsten Politikern der Stadt gezählt wurde - wo sonst kein ML-Mann auftaucht. Die Zusammenarbeit ist damit für beide Seiten ein geschickter Schachzug. Ob er reicht, dass die ML die nächste Kommunalwahl überlebt, bleibt jedoch offen.

05.04.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Auch ML gegen City-Maut

Verkehr

Nachdem die Idee des grünen Verkehrsministers Winfried Hermann, in Städten eine City-Maut zu ermöglichen, in Mannheim überwiegend auf Ablehnung gestoßen ist (wir berichteten), stemmt sich nun auch die Mannheimer Liste gegen solche Überlegungen. Der Vorschlag sei ein Ausdruck des Sieges der Ideologie über die Vernunft, teilte die ML-Gemeinderatsfraktion gestern mit. Die City-Maut würde die Tendenz, "Einkaufsstätten aus den Zentren der Städte an die Peripherie zu verlegen, noch unterstützen". Der Vorschlag solle deshalb schnell vom Tisch.

27.03.2012 · Termine · Redaktion

Mitgliederversammlung 23.April 2012

Die ordentliche Mitgliederversammlung der Mannheimer Liste findet am Montag, 23. April 2012, 19 Uhr im Best Western Premier Hotel LanzCarre, Heinz-Haber-Straße 2, 68163 Mannheim-Lindenhof statt. Hierzu möchten wir alle Mitglieder herzlich einladen. Anträge zur Mitgliederversammlung müssen dem Vorstand spätestens eine Woche vor dem festgesetzten Termin schriftlich vorliegen.

22.03.2012 · Aktuelles · Redaktion

Aufstand der Kleinen im Gemeinderat

Konversion: Mehrheit beschließt die Gründung einer städtischen Projektentwicklungsgesellschaft für ehemalige US-Flächen

Von Redaktionsmitglied Martin Tangl

Mit der MWS Projektentwicklungsgesellschaft will Mannheim zuerst das Konversionsareal der Turley-Kaserne in der Neckarstadt ins Visier nehmen. Der Gemeinderat beschloss mit Mehrheit die Gründung der GmbH, einer gemeinsamen Tochter der Stadt und der GBG Wohnungsbaugesellschaft. Mit über zwei Millionen Euro Stammkapital soll sich die neue Gesellschaft nun um die ehemals von den USA militärisch genutzten Flächen und Liegenschaften kümmern. "Öffentliche Fragen und wichtige Weichenstellungen werden wir dabei weiter im Gemeinderat diskutieren", versprach Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz - und reagierte damit auf Kritik, mit der neuen GmbH würden verstärkt wichtige Entscheidungen hinter verschlossenen Türen fallen. "Die Programmsetzung der Konversion, Inhalte und Ideen werden in besonderem Maß in der Öffentlichkeit diskutiert", sekundierte SPD-Fraktionschef Ralf Eisenhauer.

14.03.2012 · Aktuelles · Redaktion

Nachlese Politischer Aschermittwoch

Zum zwölften Mal fand dieses Jahr der in alter Tradition politischer Gruppierungen wurzelnde Politische Aschermittwoch der Mannheimer Liste – Freie Wähler e.V. statt. 

Einen würdigen Rahmen bot dabei erstmals das Nationaltheater Café seinen zahlreichen Gästen aus den eigenen Reihen, aber auch aus den Reihen der politischen Mitbewerber. Der Vorsitzende der ML, Holger Schmid, begrüßte als Gäste den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat Ralf Eisenhauer, den CDU Kreisvorsitzenden Claudius Kranz, die Stadträte der ML Prof. Dr.Achim Weizel, Michael Himmelsbach und Rolf Dieter sowie den Ersten Bürgermeister a.D. Manfred David. Ebenso erschienen zahlreiche Freunde der Freien Wähler aus der Metropolregion Rhein-Neckar.

Besonderer Dank galt dabei dem Geschäftsführer der Fody’s Gastronomiebetriebe, Herrn Fody Pashalidis, der in großzügiger Geste die Bewirtung mit Speis und Trank übernommen hatte. 

Es referierte Florian Gerster, Staatsminister a.D. und jetziger Unternehmensberater zum Thema: „Arbeit muss sich lohnen“. Wie so oft fand er deutliche Worte zum Thema und benannte die außerordentlich positive und dynamische Entwicklung des Rhein-Neckar Dreiecks, das seinem Namen als Metropolregion alle Ehre mache und eine Vorreiterrolle im Bereich der Arbeitsmarktentwicklung, der Kultur und der Netzwerkbildung vorweisen könne. Die spannende Rede stellte die geeignete Überleitung aus den tollen Tagen der Fastnacht in die manchmal nicht minder wunderlichen Tage des politischen Arbeitsalltags her.

Einen runden und wohlschmeckenden Abschluss fand die sehr gelungene Veranstaltung beim Genuss des sauren Herings, der -  wie erneut bewiesen – zweifellos  lustig macht.

05.03.2012 · Presse · Mannheimer Morgen

Unverständnis, Ärger und 2000 Unterschriften

O 4, 4: Verein Stadtbild und Mannheimer Liste starten Aktion für den Erhalt des Bankpalais / Sängerin Julia Neigel unterstützt den Protest

Mit so viel Resonanz hatten selbst die Organisatoren nicht gerechnet. Zwei Stunden liegen die Unterschriften für den Erhalt des barock anmutenden Bankpalais in O 4 aus, da haben sich schon rund 800 Bürger eingetragen. "So was habe ich noch nicht erlebt", sagt Christopher Probst von der Mannheimer Liste (ML), die gemeinsam mit dem Verein Stadtbild die Unterschriftenaktion ins Leben gerufen hat.