Aktuelles

30.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Breite Mehrheit sagt ja zur Buga

Bundesgartenschau: Kurz rügt Kritiker / „Nicht-Zutrauen fügt dem demokratischen Miteinander Schaden zu“

Von Redaktionsmitglied Thorsten Langscheid

Am Ende stand gestern Abend im Hauptausschuss des Gemeinderats ein von SPD, CDU und Grünen getragener Beschluss für die Bewerbung Mannheims zur Bundesgartenschau 2023 - kein einstimmiges, aber doch ein von der notwendigen stabilen Mehrheit getragenes Votum. "Ein Signal an die Region, dass wir in Mannheim in der Lage sind, große Projekte mit breiten Mehrheiten auf den Weg zu bringen", wertete Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz nach monatelangen, heftigen Kontroversen zufrieden das Ergebnis.

29.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Mehrheit gilt als sicher

Buga: Ausschüsse beraten über Gartenschau-Bewerbung

Bei den heute anstehenden Vorberatungen über die Bewerbung Mannheims für die Bundesgartenschau (Buga) 2023 gilt eine breite Mehrheit aus SPD, CDU und Grünen als sicher. Die Fraktionen hatten sich im Vorfeld auf eine gemeinsame Linie verständigt und strittige Punkte der Machbarkeitsstudie zur Buga in einer Arbeitsgruppe ausgeräumt. Gegen die Feudenheimer Au als Austragungsort der Blumenschau sprechen sich die Freien Wähler sowie zwei von acht Grünen-Stadträten aus. Die FDP macht ihre Zustimmung von der Verlegung der Straße "Am Aubuckel" abhängig. Grundsätzlich gegen eine Bundesgartenschau im Landschaftsschutzgebiet Feudenheimer Au sprach sich der Bund für Umwelt und Naturschutz (Bund) aus. Der Konversionsausschuss berät heute ab 15 Uhr (Raum Swansea) und anschließend ab 16.30 Uhr der Hauptausschuss (Ratssaal) im Stadthaus N 1 über die Buga-Bewerbung. Am Dienstag, 19. Februar, steht das Thema dann im Plenum des Gemeinderats auf der Tagesordnung.

29.01.2013 · Termine · Redaktion

Politscher Aschermittwoch 13.02.2013

Zu unserem traditionellen "Politischen Aschermittwoch" mit Heringsessen am 13. Feburar 2013, 17 Uhr laden wir Sie herzlich ein. Die Veranstaltung findet im Betriebsrestaurant der INTER-Versicherungsgruppe, Erzbergerstraße 9-15, 68165 Mannheim statt. Wir freuen uns, als Referent Professor Dr. Alfried Wieczorek, Gerneraldirektor der Reiss-Engelhorn-Museen begrüßen zu dürfen.  Zum Thema "Wem gehört das kulturelle Erbe der Menschheit?" werden wir einen interessanten Vortrag hören.

Wir bitten um Anmeldung! Der Eintritt ist frei!

24.01.2013 · Presse · Redaktion

Ja zur Flugplatz-Buga!

Mundartkolumne von Hans-Peter Schwöbel 

Sie wisse, dass isch in moinare WOCHENBLATT-Kolumne Stellung bezieh, awwa nädd fär ä polidischi Pardei Pardei ergreif. Jetz muss isch ä Ausnohm mache. Isch greif de Vorschlag vun de Monnema Liste (ML) uff, die Bundesgardeschau uffm Gelände vum City Airport zu verooschdalde. Isch saach im Weidere nädd Ciry Airport Mannheim, sondern Flugplatz, dass die Dimensione sischtbar bleiwe.

Der Flugplatz is schun Johre än Anachronismus un wärrd moderne Nodwendischkeide nimma gerescht. Der Daach is gebagge, wo der Lade gschlosse wärre muss. Des muss ma dänne saache, wo den Vorschlaach schnell uff die Seit schiewe mit ‚Wir brauchen einen Regionalflughafen!’ Grad weil die Metropolregion än leischdungsfäische Flughafe braucht, muss der Platz in Neuostheim konvertiert wärre. Aa der is nix onnares wie Konversionsfläsche, wie onnare Industriebrache aa! Wie long brauche ma, bis ma kabiere, was Konversion heeßt? Was ä elegondi Leesung, die Idee vun de ML. 

21.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

ML möchte Diskussion über Airport

Buga: Freie Wähler „wundern“ sich über Südmersen-Abfuhr

Mit "großer Verwunderung" reagierte der Vorsitzende der Freien Wähler / Mannheimer Liste, Holger Schmid, auf die Abfuhr des CDU-Fraktionsvorsitzenden Carsten Südmersen zur Idee, die Bundesgartenschau 2023 auf dem Gelände des City-Airport auszurichten. Die CDU müsse "die Zeichen der Zeit erkennen", mahnte Schmid und verwies auf Aussagen des Chefs der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk. Der habe am vergangenen Wochenende vor Mittelständlern in Neckarau einer schnellen Bahnverbindung aus der Metropolregion zum Frankfurter Flughafen den Vorzug vor einem neuen Flugplatz in der Metropolregion gegeben.

Auch den Vorwurf der SPD, schon die Diskussion um den Flugplatz schade der Wirtschaft, weisen die Freien Wähler zurück: Die von der SPD zu verantwortende Gewerbesteuer-Erhöhung, so die Mitteilung der ML, habe der Wirtschaft in Mannheim "nachhaltigen Schaden" zugefügt. Angesichts des Ausbaus des Speyerer Flugplatzes für den Geschäftsreise-Betrieb werde es "höchste Zeit, eine Diskussion um die Zukunft des Flughafens" in Neuostheim zu führen.

18.01.2013 · Presse · Rheinpfalz

Wohin mit der Bundesgartenschau?

Im Streit um das mögliche Gelände für die Bundesgartenschau im Jahr 2023 in Mannheim zeichnet sich eine Lösung ab. Eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe hat sich offenbar auf einen Kompromiss geeinigt. Der sieht vor, das Areal so zu verschieben, dass zwei Drittel der Fläche auf dem Gelände der Spinelli-Kaserne liegen und eines in der Feudenheimer Au.

Von Gerhard Bühler

Die CDU, die gestern beim Thema Bundesgartenschau mit den aktuellen Entwicklungen an die Öffentlichkeit ging, betonte, dass die überarbeiteten Pläne eines Landschaftsplanungsbüros bei ihr auf Zustimmung stoßen. „Der Wasserlauf passt zum Landschaftsschutzgebiet, damit sind wir einverstanden“, sagte Fraktionschef Carsten Südmersen. Wichtig sei der CDU, dass die Kleingärten gar nicht und die Landwirtschaft nur wenig von den Plänen betroffen sein werden. Der Charakter der Au soll erhalten bleiben.Der Vorschlag der Mannheimer Liste, das Flugplatz-Gelände umzuwidmen (siehe „Zur Sache“) , stößt bei der CDU wegen der mangelnden Entwicklungsperspektive für den Mannheimer Nordosten auf keine Gegenliebe. Ausgangspunkt sei gewesen, die Konversionsflächen nach dem Abzug der US-Streitkräfte zu entwickeln. Die Idee einer Bundesgartenschau sei entstanden, um für die Stadt die teure Umwandlung des Spinelli-Geländes in einen Grünzug zu erleichtern, sagt Südmersen. Das Flughafengelände sei daher ein „abwegiger Vorschlag“. Zudem sei klar, dass der City Airport wegen laufender Verträge mit Unternehmen nicht geschlossen werden könne.

17.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Warminski-Leitheußer kehrt nicht zurück

Stadtverwaltung: ML fragt nach Weiterbeschäftigungsanspruch der ehemaligen Bürgermeisterin nach ihrem Rücktritt in Stuttgart

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Die ehemalige Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer kehrt nicht ins Rathaus zurück. Das bekräftigte jetzt die Sprecherin der Stadtverwaltung, Jutta Hinz, auf Anfrage des "MM".

Bereits in der vergangenen Woche hatte unsere Zeitung darüber berichtet, dass es für die ehemalige Schulbürgermeisterin kein Rückkehrrecht gibt, obwohl die 49-Jährige für ihr Stuttgarter Amt nur beurlaubt war. Dennoch gab es jetzt noch einmal einen entsprechenden offiziellen Vorstoß der Mannheimer Liste (ML), die eine Anfrage zur nächsten Gemeinderatssitzung einbrachte. Darin erkundigen sich die ML-Stadträte danach, ob es einen Weiterbeschäftigungsanspruch wegen der noch nicht ausgeschöpften Amtszeit als Dezernentin gibt und ob die Stadt zu Zahlungen verpflichtet sei. Das baden-württembergische Ministergesetz enthält eine spezielle Regelung für Beamte, die in die Regierung berufen wurden. Danach "tritt der frühere Beamte, wenn ihm nicht innerhalb dreier Monate ein anderes, seiner früheren Tätigkeit mindestens gleichwertiges Amt übertragen wird, mit Ablauf dieser Frist in den Ruhestand."

17.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Breites Nein zur Flugplatz-Buga

Bundesgartenschau: Neuostheim-Vorstoß stößt auf weitgehende Ablehnung / Grüne unterstützen Forderung nach Schließung

Von Redaktionsmitglied Thorsten Langscheid

Mit heftiger Kritik am Flugplatz-Geschäftsführer Reinhard Becker und an Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz legten die Freien Wähler/Mannheimer Liste gestern in der Debatte um die Zukunft des Flugplatzes in Neuostheim nach (wir berichteten): Becker habe selbst auf das absehbare Ende des Flugbetriebs in Neuostheim hingewiesen. Dass Becker nun erkläre, dass der Flugplatz bleiben wolle, "mutet an wie ein Flug im Nebel, ohne Ziel und ohne Richtung", so die ML gestern.

16.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

ML will Buga mit Luisenpark

Bundesgartenschau: Freie Wähler lehnen Blumenfest in der Feudenheimer Au ab / Gartenschau kann Flugplatzproblem lösen

Von Redaktionsmitglied Thorsten Langscheid

Mit deutlichen Worten kritisieren die Freien Wähler von der Mannheimer Liste die bisherigen Bundesgartenschau-Planungen der Stadt: "Reiner Murks", sei das, was von Stadtverwaltung und Buga-Planer Bernhard Schwarz vorgelegt worden sei, schimpfte Vorsitzender Holger Schmid gestern bei der Vorstellung des ML-Vorschlags, die Bundesgartenschau 2023 auf dem Gelände des Flugplatzes in Neuostheim anzusiedeln (wir berichteten gestern). Schmid: "Wäre diese Buga-Studie ein Schulaufsatz, würde man sagen: Thema verfehlt, setzen, sechs!"

16.01.2013 · Presse · Rhein-Neckar-Zeitung

Bundesgartenschau auf dem Flugplatzgelände?

Wenn es nach dem Willen der Mannheimer Liste geht, sollte bei einer Bundesgartenschau im Jahr 2023 das Gelände des Flugplatzes in Neuostheim mit einbezogen werden.

Von Gerhard Bühler

In der gegenwärtigen Diskussion um den Standort einer Bundesgartenschau in der Feudenheimer Au und dem ehemaligen Gelände der Spinelli-Kaserne meldet sich nun die Freie Wählervereinigung Mannheimer Liste (ML) mit einer völlig neuen Idee zu Wort. Statt vor allem im Landschaftsschutzgebiet der Au soll die Bundesgartenschau im Jahr 2023 auf dem rund 40 Hektar großen Areal des heutigen Flugplatzes Neuostheim stattfinden.

Mit der Integration des nahen Luisenparks, der schon bestehenden optimalen Verkehrsanbindung und der sinnvollen künftigen Nutzung des Flugplatzgeländes sieht die ML auf einen Schlag gleich eine Reihe von bestehenden Problemen gelöst. Ein weiterer Vorteil: Die Lösung käme für Stadt und Bürger auch bedeutend kostengünstiger.

15.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

ML will Bundesgartenschau auf dem Flugplatz-Gelände

Freie Wähler: Antrag für nächste Gemeinderatssitzung schlägt Areal in Neuostheim als Alternative zur Zerstörung der Au vor

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Mit einer spektakulären Idee zum Streit um die Bundesgartenschau (Buga) will die Mannheimer Liste (ML) heute an die Öffentlichkeit treten. Sie schlägt vor, das sommerlange Blumenfestival statt in der Feudenheimer Au auf dem Areal des Flugplatzes Neuostheim auszurichten, weil so die Verknüpfung mit dem Luisenpark deutlich leichter falle. Einzelheiten über mögliche Umwidmungen am City Airport sollen heute auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben werden.

11.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

ML-Politiker empört über die Zustände am Hauptbahnhof

Schwetzingerstadt/Oststadt: Wild parkende Zweiräder behindern Fußgänger, klagen die Freien Wähler

Von Mitarbeiterin Sylvia Osthues

Das wilde Parken von Fahrrädern und neuerdings von Mopeds und Motorrädern am Hauptbahnhof solle strikt geahndet werden und die Motorräder gegebenenfalls abgeschleppt werden: Das hatte der Bezirksbeirat Schwetzingerstadt/ Oststadt bei der letzten Sitzung gefordert. Über die Antwort der Verwaltung habe er sich "aufgeregt", erklärte Dr. Ludovic Roy bei einem Ortstermin der Mannheimer Liste (ML).