Aktuelles

06.03.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Warten auf Trausaal-Verlegung

Vogelstang: Vertreter von Bürgerverein und Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/Mannheimer Liste beim Vorort-Termin

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Schon seit längerem ist die Verlegung des Trausaals Vogelstang ins Erdgeschoss des Bürgerdienstes Thema auf der Vogelstang und wurde von der Stadtverwaltung immer wieder in Aussicht gestellt. Zuletzt sprach Erster Bürgermeister Christian Specht das Thema beim Neujahrsempfang an. Um eine bessere Erreichbarkeit ihrer Bürgerdienste auch für ältere und behinderte Menschen zu gewährleisten, beabsichtigt die Verwaltung, alle Bürgerdienste ebenerdig zu gestalten. Jetzt kam es zum Ortstermin mit Vertretern des Bürgervereins und der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/Mannheimer Liste, die einen entsprechenden Antrag auch für Sandhofen eingebracht hat.

22.02.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Machbarkeitsstudie soll Klarheit bei Tiefgarage bringen

Käfertal: MVV RegionPlan präsentiert im Bezirksbeirat drei Varianten, wie eine Tiefgarage an der Mannheimer Straße aussehen könnte  

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Die Frage, ob der geplante Edeka-Markt an der Mannheimer Straße eine Tiefgarage bekommt, bleibt vorerst ungeklärt. Eine Machbarkeitsstudie soll Klarheit über tatsächliche Kosten und Aufwendungen für den laufenden Betrieb bringen. Doch um dieses zu beauftragen, muss eine Fraktion zunächst einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat stellen. Bei der von Stadtrat Carsten Südmersen geleiteten öffentlichen Bezirksbeiratssitzung zeigte Dr. Alexander Kuhn von MVV RegioPlan verschiedene Varianten auf. Kosten von bis zu 2 Millionen Euro könnten entstehen.

21.02.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Kritiker wollen, dass die Bürger entscheiden

Bundesgartenschau: CDU-Feudenheim und Freie Wähler für Abstimmung der Mannheimer / Bund: „Buga ein schöngefärbtes Kuckucksei“

Von Redaktionsmitglied Thorsten Langscheid

Mit dem Ratsbeschluss zur Buga-Bewerbung (wir berichteten) ist die Debatte um das Blumenfest im Sommer 2023 nicht beendet. Gestern forderten der Feudenheimer CDU-Ortsverband und die Freien Wähler / Mannheimer Liste (ML) einen Bürgerentscheid über die Bundesgartenschau-Pläne in der Feudenheimer Au. Dabei geht es nicht um eine grundsätzliche Ablehnung der Buga, für die sich im "MM"-Bürgerbarometer 75 Prozent der Mannheimer ausgesprochen hatten. Die Kritiker richten sich gegen Eingriffe in die geschützte Feudenheimer Au. Mannheim ist für die Gartenschau in zehn Jahren derzeit einziger Bewerber.

21.02.2013 · Presse · Redaktion

Grünes Licht für die Bundesgartenschau

Große Mehrheit des Gemeinderats steht der Veranstaltung positiv gegenüber – Uneinigkeit im Detail

Quelle: Wochenblatt Mannheim Ausgabe 8/2013

Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag die Bewerbung der Stadt Mannheim für die Austragung der Bundesgartenschau 2023 (Buga) bei der Deutschen Bundesgartenbaugesellschaft auf Grundlage der Machbarkeitsstudie vom Büro sinai. Berücksichtigt wurden auch die zehn Punkte mit Anlagen, die in der Arbeitsgruppe des Gemeinderats erarbeitet wurden und über die einzeln abgestimmt wurde. Dem Ja des Gemeinderats ging ein langer Prozess voraus, den Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz noch einmal skizzierte (bürgerschaftliche Anregung über das Weißbuch I, verschiedene Ausschüssen, Machbarkeitsstudie; wir  berichteten mehrfach). „Es wird eine Veränderung der Stadtstruktur durch mehr Lebensqualität und Erlebbarkeit des Grünzugs geben“, warb der Oberbürgermeister für das Projekt. Und das meinen die Fraktionen und Gemeinderäte zu der Buga-Bewerbung:

20.02.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Breite Mehrheit steht hinter der Buga-Bewerbung für 2023

Bundesgartenschau: Gemeinderat schließt SPD-Fraktions-Chef und weitere GBG-Mitarbeiter wegen Befangenheit aus

Von Redaktionsmitglied Thorsten Langscheid

Am Ende waren es neun von 48 Stadträten, die nicht für die Bewerbung Mannheims zur Bundesgartenschau 2023 stimmten - und vier, die nicht mit abstimmen durften. Auf Antrag der Freien Wähler / Mannheimer Liste wurde ausgerechnet der Chef der SPD-Fraktion, Ralf Eisenhauer, wegen seiner beruflichen Tätigkeit als Bauleiter für Altlastensanierung bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBG und mit ihm die ebenfalls bei dem kommunalen Unternehmen tätigen Stadträte Birgit Sandner-Schmidt (FDP), Rainer Spagerer (SPD) und Peter Pfanz-Sponagel (CDU) von der Debatte und dem Beschluss zur Bundesgartenschau ausgeschlossen.

20.02.2013 · Presse · Rhein-Neckar-Zeitung

Die Buga 2023 soll ein "Motor der Stadtentwicklung" sein

Gemeinderat gab gestern grünes Licht für die Bewerbung - Kritiker blieben in der Minderheit

von Alexander Albrecht

Während die Mannheimer Liste (ML) vor der Tür des Ratssaals mit Plakaten ihr Nein zur Bundesgartenschau in der vorgeschlagenen Form sichtbar bekräftigt, wälzen die Mitglieder des Ältestenrates anderswo im Stadthaus die Geschäftsordnung des Gemeinderates. Sie brüten unter anderem über der Frage, ob der SPD-Fraktionschef Ralf Eisenhauer von zwei Tagesordnungspunkten ausgeschlossen werden soll, wie es die ML beantragt hat. Eisenhauer arbeitet bei der Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft GBG, deren hundertprozentige Tochter MWSP die Buga-Bewerbung, um die es später geht, betreut und abwickelt. Es ist offenbar eine knifflige Sache für den Ältestenrat - der Beginn der Gemeinderatssitzung verzögert sich um eine halbe Stunde.

20.02.2013 · Aktuelles · Redaktion

Plakat zur Bundesgartenschau 2023

14.02.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Heringe, Kabarett und Politik

Politischer Aschermittwoch: SPD kritisiert Konversions-Kritiker / ML keilt gegen Buga, Linkspartei spricht über eigene Relevanz

De Günda sagt: "Politisches Kabarett ist nicht meine Welt." Trotzdem steht er hier auf der Bühne, im großen Saal im AWO-Haus, und soll unterhalten. Das tut der Kabarettist Arnim Töpel mit seinem kurpfälzischen alter ego, de Günda: Er steigt ein mit einem Aschermittwochs-Song, flachst über den Kurpfälzer Dialekt, und schließlich wird dann doch humorvoll das Politische durchschimmern.

09.02.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Es kracht zwischen ML und Lorenz

Kunsthalle: Direktorin beklagt „Rufschädigung“

Zu einem heftigen Streit ist es zwischen der Mannheimer Liste und der Direktorin der Kunsthalle, Dr. Ulrike Lorenz, gekommen. Inzwischen drohte Lorenz der Freien Wählervereinigung sogar rechtliche Schritte an. Anlass ist die Ankündigung von Lorenz, für die Kunsthalle ein neues Logo entwickeln zu lassen. Die ML äußerte darüber "allergrößtes Befremden" und kritisierte mit Blick auf die Mehrkosten bei der Sanierung des Altbaus: "In Anbetracht der enormen Kostensteigerungen, die nicht zuletzt auch durch die Eigenmächtigkeiten der Direktorin veranlasst wurden, ist das erneute eigenmächtige Handeln instinktlos und kann nicht akzeptiert werden."

06.02.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Ärger über geplantes Logo

Kunsthalle: Mannheimer Liste fühlt sich nicht informiert

Das geplante neue Logo für die Kunsthalle sorgt schon jetzt für Aufregung auf der kommunalpolitischen Bühne. Dabei weiß noch gar
keiner, wie das Signet einmal aussehen soll. Mit dem „allergrößten Befremden“ haben gestern die Freie Wähler/Mannheimer Liste von dem laufenden Projekt aus dem „MM“ erfahren. Der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel sei äußerst irritiert über das eigenmächtige Vorgehen der Kunsthallendirektorin, heißt es in einer Presseerklärung. Der Kulturausschuss sei über den von Dr. Ulrike Lorenz erteilten Auftrag, über dessen Kosten sie keine Angaben machen möchte („weniger als Sie denken“) nicht informiert gewesen. Die Freien Wähler vermuten, dass der Oberbürgermeister und der zuständige Dezernent, Bürgermeister Michael Grötsch, auch erst durch die Presse von den Neuigkeiten erfahren haben.

05.02.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

„Neues Konzept im Dialog erarbeiten“

Bäderkonzept: Die Parteien begrüßen den im Arbeitskreis gefundenen Kompromiss zum Erhalt des Seckenheimer Hallenbades

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Der im Arbeitskreis Bäder mit dem Aktionsbündnis Erhalt Mannheimer Bäder gefundene Kompromiss zum Erhalt des Seckenheimer Hallenbades stößt bei allen Parteien auf Zustimmung. In gemeinsamen Verhandlungen mit dem Schwimmverein Mannheim als Pächter des Seckenheimer Bades und dem Sponsor, der einen sechsstelligen Betrag zur Verfügung stellt, will die Verwaltung den Betrieb des Bades zunächst für die nächsten zehn Jahre sicherstellen (wir berichteten). Die Stadt hat zugesagt, den bisherigen Betriebskostenzuschuss weiter zu zahlen und gegebenenfalls anzupassen.

Für den ML-Vorsitzenden Holger Schmid bedeutet der Kompromiss "ein wichtiges Zeichen", das zeige, dass bürgerschaftliches Engagement mit vereinten Kräften belohnt werde. "Die viel gepriesene Bürgernähe hat an dieser Stelle eine Menge gebracht", so Schmid. Der Einsatz der im Aktionsbündnis Erhalt Mannheimer Bäder beteiligten Vereine zeige aber auch, wie wichtig das Bad den Besuchern in Seckenheim sei. Es erfülle eine langfristige Bindungsfunktion. "Die Frage ist generell, ob dies nicht eine Konzeption für weitere Bäder ist", überlegt Schmid. Mit verhältnismäßig geringem Aufwand könne viel bewegt werden.

31.01.2013 · Presse · Mannheimer Morgen

Modell „ohne Mehrkosten“

Kulturpolitik: Mit überraschend großer Mehrheit empfiehlt der Kulturausschuss das neue Intendantenmodell fürs Nationaltheater

Von Redaktionsmitglied Stefan M. Dettlinger

Es ist beschlossen. Zumindest fast. Der Kulturausschuss der Stadt Mannheim hat sich entschieden und wird eine Empfehlung an den Gemeinderat abgeben: Demnach soll das Nationaltheater Mannheim (NTM) ein neues Führungsmodell mit fünf Intendanten einführen, von denen drei auch die Eigenbetriebsleitung übernehmen. Dies bestätigte gestern Kulturbürgermeister Michael Grötsch direkt nach der Sitzung auf Anfrage dieser Zeitung: "Ich bin froh, dass wir in der kurzen Zeit zwischen der letzten Sitzung im Dezember und heute das neue Intendantenmodell auf den Weg gebracht haben."

Die Entscheidung im Kulturausschuss ist mit einer überraschend starken Mehrheit getroffen worden. Rund zwei Drittel des Gremiums haben mit Ja gestimmt - bei einer Enthaltung. Auf Antrag der Freien Wähler (ML) sei noch ein Passus in die Beschlussvorlage aufgenommen worden, so Grötsch. Er sieht die Notwendigkeit einer Evaluierung des Modells Anfang 2016 vor. Zuerst aber muss der Gemeinderat am 19. Februar noch der Empfehlung des Kulturausschusses folgen. Dies tut er aller Voraussicht nach.