Aktuelles

05.09.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Was passiert mit Carl-Benz-Bad?

Gartenstadt: Bezirksbeiräte bangen um Erhalt des Freibads / Vorstellung der Machbarkeitsstudie am 25. September

Von Redaktionsmitglied Jan Zurheide

Die Freibadsaison geht langsam aber sicher zu Ende. Zwar hat auch das Carl-Benz-Bad noch bis Ende nächster Woche geöffnet, doch der schwache Sommer hat schon jetzt viele Gäste abgehalten und lässt das Bad mitunter etwas trostlos wirken. Zu der Frage um die Zukunft des Carl-Benz-Bades hat die Stadt eine Machbarkeitsstudie anfertigen lassen, die nun zu ihrem Abschluss gekommen ist. Am 25. September sollen die Ergebnisse der Studie der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Vielen Bezirksbeiräten bereitet die Studie allerdings Sorgen. Sie befürchten, dass sie zu der Entscheidung führt, das Carl-Benz-Bad zu schließen. "Wir wissen doch: Wenn Studien gemacht werden, kommt es dicke. Und hier riecht es ganz stark danach, dass das Carl-Benz-Bad der Konversion zum Opfer fällt", sagt ML-Bezirksbeiratssprecherin Gudrun Müller. CDU-Sprecher Alexander Manz ist ebenfalls skeptisch: "Ich fürchte, dass es eine negative Entscheidung gibt." Noch kein Stimmungsbild hat SPD-Bezirksbeiratssprecher Stefan Höß ausgemacht.

03.09.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

ML fühlt sich benachteiligt

Nördliche Stadtteile: Bezirksbeiräte der Mannheimer Liste beschweren sich über Wahl der Ausschussvertreter / SPD und CDU wiegeln ab 

Von Redaktionsmitglied Jan Zurheide

So ein bisschen ist die gute Laune bei den Bezirksbeiräten der ML im Mannheimer Norden verflogen. Bei der Gemeinderatswahl im Mai hatte die Wählervereinigung vor allem im Norden überraschend gute Ergebnisse erzielt. Der Lohn waren je ein Sitz in den Bezirksbeiräten Sandhofen und Schönau sowie zwei Sitze im Bezirksbeirat Waldhof. Die nun verflogene Euphorie kommt bei der ML von der Besetzung der Ausschussvertreter für den Gemeinderat.

21.08.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

ML warnt vor versteckten Schulden

Kommunalpolitik: Erklärung zum Sanierungsstau

Empört über den schlechten Zustand eines Depots der Reiss-Engelhorn-Museen (rem), über den der "MM" berichtete, äußert sich die Mannheimer Liste (ML). Es sei "schlimm, dass die Stadt nicht in der Lage ist, die Exponate des rem ordnungsgemäß zu lagern, so dass diese Insektenfraß und Verfall preisgegeben sind", so Prof. Dr. Achim Weizel, der Vorsitzende der ML-Fraktion.

"Natürlich ist das rem kein Einzelfall: Der Öffentlichkeit bekannt ist der Zustand des technischen Rathauses (Collini), der Sanierungsstau des Nationaltheaters und der Zustand vieler weiterer städtischer Gebäude, wie der Schulen. Selbst das Rathaus E 5 ist in keinem guten Zustand", beklagt Weizel. "Jahrelang hat die Stadt die Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt betrieben und dafür erhebliche Mittel aufgewendet. Das Ergebnis ist mau, die Mittel wären besser in Sanierung und Instandhaltung der der Kultur dienenden Gebäude verwendet worden". Allein bei den Reiss-Engelhorn-Museen gebe es einen Instandhaltungsrückstau in den vier Gebäuden von 3,6 Millionen Euro.

20.08.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Selbstbewusst an neue Aufgabe

Serie „Neue Gesichter im Bezirksbeirat“, Teil 1: Fritz Gärtner, Dr.Wolfgang Wacker, Hartmut Walz und Gunter U. Heinrich vertreten Freie Wähler

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Das gute Ergebnis bei den Mannheimer Kommunalwahlen macht sich für die Freien Wähler/Mannheimer Liste auch mit zusätzlichen Sitzen in den Bezirksbeiräten bemerkbar. Mit dem langjährigen SPD-Sprecher und Bürgervereinsvorsitzenden Gunter U. Heinrich ist man auf der Vogelstang prominent vertreten (wir berichteten). Aber auch die anderen ML-Vertreter, Dr.Wolfgang Wacker, Fritz Gärtner und Hartmut Walz, sind keine Unbekannten in ihren Stadtteilen Feudenheim, Käfertal und Wallstadt.

Stadtrat Prof. Dr. Achim Weizel wird zudem die Sitzungsleitung des Bezirksbeirats Feudenheim übernehmen - im Tandem mit Dr. Adelheid Weiss. Bei Fritz Gärtner treffen sich die Kandidaten zum munteren Meinungsaustausch. "Ich finde es sehr gut, dass wir Leute haben, die sich engagieren", freut sich Achim Weizel. Wichtig sei, dass man sich die Anliegen der Bezirksbeiräte auch bei Themen, die sich über viele Jahre hinzögen, immer wiede anhöre und diese ernst nehme. "Dafür muss man sich als Stadtrat auch die Zeit nehmen."

30.07.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

ML will Bußgeld für Müll-Sünder

Sauberkeit: Konzept für die gesamte Stadt gefordert

Die Freien Wähler/Mannheimer Liste erneuert ihre Forderung gegenüber der Rathausspitze, "eine Konzeption zur Reinigung der Straßen und Plätze für die Innenstadt und die Stadtbezirke vorzulegen." Fraktionsgeschäftsführer Roland Weiß: "Die immer wiederkehrenden öffentlichkeitswirksamen Aktionen, wie zum Beispiel Picobello im Herbst des vergangenen Jahres in den Quadraten und in der vergangenen Woche am Neumarkt in der Neckarstadt sind nicht auf Nachhaltigkeit angelegt." Bereits im 2012 habe die ML eine gesamtstädtische Konzeption gefordert im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) des Gemeinderats angemahnt, "dass Verschmutzer ordnungsrechtlich konsequenter belangt werden müssen", so Weiß. Obgleich der damals zuständige Bürgermeister hierfür seine Zusage gegeben habe, sei die Verwaltung bislang untätig geblieben.

28.07.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Firmenruine im Fahrlachgebiet

Opel Kannenberg-Fläche: Seit 2010 ist die Umwandlung zu einem Fachmarktcenter beschlossen – doch nichts tut sich

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

"Ein katastrophaler Zustand am Eingang der Stadt", schimpft Stadtrat Christopher Probst (Mannheimer Liste) mit Blick auf das Gelände von Opel Kannenberg. Die heruntergekommene Ruine steht seit über einem Jahrzehnt leer, Pläne zur Nutzung als Einzelhandelsstandort wurden zwar 2010 beschlossen, aber kommen einfach nicht voran. "Da muss sich endlich etwas tun", fordert Probst und kündigt eine Anfrage im Gemeinderat an.

Der Schriftzug "Kannenberg" ist zwar an der Fassade noch zu erkennen, aber sonst funktioniert hier schon lange nichts mehr. Viele Fenster fehlen völlig oder sind zerbrochen und zersplittert, notdürftig angebrachte Holzbretter aufgequollen und aufgerissen, Bauzäune verunziert und verbogen. Im Innern blättert der Putz, wurden die Wände beschmiert, stapelt sich Dreck, gibt es Häufchen mit angekokeltem Müll und Reste, die darauf schließen, dass hier gelegentlich Personen hausen.

21.07.2014 · Aktuelles · Mannheimer Morgen

ML-Chef für eigenen OB-Kandidaten

Kommunalpolitik: Probst übernimmt Vorsitz von Holger Schmid

Von unserem Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Die Mannheimer Liste (ML) will zur Oberbürgermeisterwahl 2015 mit einem eigenen Kandidaten antreten. Das kündigte der neue Vorsitzende der Freien Wähler, Christopher Probst (Bild), jetzt an. "Ich zumindest strebe das an, dass wir im Oktober bei einer Mitgliederversammlung darüber entscheiden", sagte Probst. Aufgrund des "desaströsen Zustands der Mannheimer CDU" sei die ML "die einzige nicht linke Kraft, die glaubwürdig einen eigenen Kandidaten aufstellen kann". Das könne auch helfen, dass die "ML danach politisch noch stärker wahrgenommen" werde und sie ihr "personelles Profil schärfe", erklärte Probst.

Der bisherige stellvertretende ML-Vorsitzende, Bankkaufmann und Inhaber eines Sanitärbetriebs, wurde einstimmig zum ML-Vorsitzenden gewählt. Er trat die Nachfolge von Holger Schmid an, der nach sieben Jahren an der Spitze zurückgetreten war. "Man kann nicht zwei Vereine dieser Größenordnung gleichzeitig führen, wenn man noch ein Geschäft hat", verwies der Inhaber einer Werbeagentur darauf, dass er nun den Vorsitz des Badischen Rennvereins führt. "Aber ich bin ja nicht weg", betonte Schmid. Als Stadtrat und stellvertretender Fraktionschef werde er weiter für die Ziele der ML kämpfen, kündigte er an.

20.07.2014 · Aktuelles · Mannheimer Morgen

Gutes Gegengewicht

Kommentar von Peter W.Ragge zur Entwicklung der Freien Wähler-Mannheimer Liste

Bei der Kommunalwahl 2009 hatte die ML abgewirtschaftet. Sie war auf drei Sitze geschrumpft, galt als verstaubter "Altherrenladen". Manche dachten, die einst renommierte, Mannheim viele Jahrzehnte prägende Vereinigung würde zerfallen. Aber es ist nicht passiert.

Holger Schmid war es, der die ML aus der Lethargie riss. Er hat die Freien Wähler umgekrempelt, weiblicher und jünger gemacht, sie deutlich breiter aufgestellt. Dass er den populären einstigen Sozialdemokraten Roland Weiss gegen heftigen Widerstand einiger Altvorderer in die ML-Fraktion holte, war mutig - aber hat sich gelohnt. Im Mannheimer Norden, einst ein weißer Fleck für die ML, ist sie jetzt gut vertreten. Während in fast allen anderen Großstädten die jeweiligen Freien Wähler wegen der Konkurrenz der AfD Sitze verloren, konnte die ML bei den Wahlen im Mai immerhin ihren Fraktionsstatus behaupten. Statt zuvor zehn verfügt sie nun über 18 Mandate in Bezirksbeiräten - und so über ein gutes Kandidatenreservoir für die Kommunalwahl 2019.

Christopher Probst agierte bisher zwar aus der zweiten Reihe, aber wirkungsvoll. Unter seiner Führung wird die ML weiter unbequem und ein Gegengewicht zu den großen Fraktionen sein - und das ist gut so.

18.07.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Heinrich jetzt ML-Bezirksbeirat

Vogelstang: Langjähriger SPD-Sprecher im Bezirksbeirat wechselt zur Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/Mannheimer Liste

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Paukenschlag auf der Vogelstang: Gunter U. Heinrich wird nach zehnjähriger Bezirksbeiratstätigkeit als Sprecher der SPD-Fraktion künftig für die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/Mannheimer Liste am Ratstisch Platz nehmen. Nachdem Heinrich am 11. März in einer internen Vorstandssitzung des Ortsvereins unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer nur die fünft meisten Stimmen erhalten hatte, die SPD nach der Kommunalwahl aber nur noch auf vier Sitze kam, wäre er rausgerutscht.

07.07.2014 · Aktuelles · Mannheimer Morgen

CDU jetzt doch „große Fraktion“

Kommunalpolitik: Hauptausschuss ändert die Regeln für Unterstützung der Parteien / Union profitiert, Einzelvertreter büßen ein

Von Redaktionsmitglied Heiko Brohm

Kurze Debatte, kaum Diskussionen: Die Lokalpolitiker wollen die Finanzierung ihrer Arbeit neu regeln und damit auf das Ergebnis der Kommunalwahl reagieren. Gestern hat die große Mehrheit des Hauptausschusses des Gemeinderats beschlossen, dass die Union doch noch als "große Fraktion" gelten soll - obwohl dies nach dem Wahlergebnis und den derzeit geltenden Regeln nicht mehr der Fall wäre. Es geht dabei um die Ausstattung der Fraktion mit Mitarbeiterin und die Aufwandsentschädigung des Vorsitzenden. Mehrkosten für die Stadt pro Jahr durch diese Änderung: rund 110 000 Euro.Kritik an dem Vorgehen kam gestern im Hauptausschuss nur von der FDP und der Mannheimer Liste. SPD, CDU, Grüne und Linke stimmten dem Beschluss dagegen zu.

18.06.2014 · Termine · Redaktion

Mitgliederversammlung 18.07.2014

Zu unserer ordentlichen Mitgliederversammlung am 18. Juli 2014, 19 Uhr im Best Western Premier Hotel LanzCaree, Heinz-Haber-Straße 2, 68163 Mannheim-Lindenhof laden wir herzlich ein. Anträge zur Mitgliederversammlung müssen dem Vorstand spätestens eine Woche vor dem festgesetzten Termin schriftlich vorliegen.

02.06.2014 · Aktuelles · Redaktion

Danke an alle Wählerinnen und Wählern

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das hervorragende Kommunalwahlergebnis.

Es ist mit 9,3 % das zweitbeste Ergebnis seit 1968.