Aktuelles

20.07.2014 · Aktuelles · Mannheimer Morgen

Gutes Gegengewicht

Kommentar von Peter W.Ragge zur Entwicklung der Freien Wähler-Mannheimer Liste

Bei der Kommunalwahl 2009 hatte die ML abgewirtschaftet. Sie war auf drei Sitze geschrumpft, galt als verstaubter "Altherrenladen". Manche dachten, die einst renommierte, Mannheim viele Jahrzehnte prägende Vereinigung würde zerfallen. Aber es ist nicht passiert.

Holger Schmid war es, der die ML aus der Lethargie riss. Er hat die Freien Wähler umgekrempelt, weiblicher und jünger gemacht, sie deutlich breiter aufgestellt. Dass er den populären einstigen Sozialdemokraten Roland Weiss gegen heftigen Widerstand einiger Altvorderer in die ML-Fraktion holte, war mutig - aber hat sich gelohnt. Im Mannheimer Norden, einst ein weißer Fleck für die ML, ist sie jetzt gut vertreten. Während in fast allen anderen Großstädten die jeweiligen Freien Wähler wegen der Konkurrenz der AfD Sitze verloren, konnte die ML bei den Wahlen im Mai immerhin ihren Fraktionsstatus behaupten. Statt zuvor zehn verfügt sie nun über 18 Mandate in Bezirksbeiräten - und so über ein gutes Kandidatenreservoir für die Kommunalwahl 2019.

Christopher Probst agierte bisher zwar aus der zweiten Reihe, aber wirkungsvoll. Unter seiner Führung wird die ML weiter unbequem und ein Gegengewicht zu den großen Fraktionen sein - und das ist gut so.

18.07.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Heinrich jetzt ML-Bezirksbeirat

Vogelstang: Langjähriger SPD-Sprecher im Bezirksbeirat wechselt zur Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/Mannheimer Liste

Von Redaktionsmitglied Dirk Jansch

Paukenschlag auf der Vogelstang: Gunter U. Heinrich wird nach zehnjähriger Bezirksbeiratstätigkeit als Sprecher der SPD-Fraktion künftig für die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/Mannheimer Liste am Ratstisch Platz nehmen. Nachdem Heinrich am 11. März in einer internen Vorstandssitzung des Ortsvereins unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer nur die fünft meisten Stimmen erhalten hatte, die SPD nach der Kommunalwahl aber nur noch auf vier Sitze kam, wäre er rausgerutscht.

07.07.2014 · Aktuelles · Mannheimer Morgen

CDU jetzt doch „große Fraktion“

Kommunalpolitik: Hauptausschuss ändert die Regeln für Unterstützung der Parteien / Union profitiert, Einzelvertreter büßen ein

Von Redaktionsmitglied Heiko Brohm

Kurze Debatte, kaum Diskussionen: Die Lokalpolitiker wollen die Finanzierung ihrer Arbeit neu regeln und damit auf das Ergebnis der Kommunalwahl reagieren. Gestern hat die große Mehrheit des Hauptausschusses des Gemeinderats beschlossen, dass die Union doch noch als "große Fraktion" gelten soll - obwohl dies nach dem Wahlergebnis und den derzeit geltenden Regeln nicht mehr der Fall wäre. Es geht dabei um die Ausstattung der Fraktion mit Mitarbeiterin und die Aufwandsentschädigung des Vorsitzenden. Mehrkosten für die Stadt pro Jahr durch diese Änderung: rund 110 000 Euro.Kritik an dem Vorgehen kam gestern im Hauptausschuss nur von der FDP und der Mannheimer Liste. SPD, CDU, Grüne und Linke stimmten dem Beschluss dagegen zu.

18.06.2014 · Termine · Redaktion

Mitgliederversammlung 18.07.2014

Zu unserer ordentlichen Mitgliederversammlung am 18. Juli 2014, 19 Uhr im Best Western Premier Hotel LanzCaree, Heinz-Haber-Straße 2, 68163 Mannheim-Lindenhof laden wir herzlich ein. Anträge zur Mitgliederversammlung müssen dem Vorstand spätestens eine Woche vor dem festgesetzten Termin schriftlich vorliegen.

02.06.2014 · Aktuelles · Redaktion

Danke an alle Wählerinnen und Wählern

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das hervorragende Kommunalwahlergebnis.

Es ist mit 9,3 % das zweitbeste Ergebnis seit 1968.

28.05.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Fassungslos über NPD-Einzug – „das ist eine Vollkatastrophe“

Kommunalwahl: Vorläufiges amtliches Endergebnis bringt einige Überraschungen / SPD verliert mehr als drei Prozentpunkte

Von Redaktionsmitgliedern Fabian Busch und Timo Schmidhuber

Die rechtsextreme NPD zieht in den Gemeinderat ein - eine Nachricht, die gestern in der Stadt für Fassungslosigkeit sorgte. Doch das war nicht der einzige Paukenschlag, den das vorläufige amtliche Endergebnis der Kommunalwahl bereithielt. Die SPD, nach der Stimmzettelauszählung am Sonntagabend noch als Wahlsieger gefeiert, musste in der Endabrechnung einen deutlichen Verlust von drei Sitzen hinnehmen.

Das alles beherrschende Thema aber war der Sitz für den NPD-Spitzenkandidaten Christian Hehl. "Ich halte es für eine Vollkatastrophe, dass wir uns als Stadt Toleranz auf die Fahnen geschrieben haben und jetzt so einem Menschen ein demokratisches Forum bieten müssen", sagte FDP-Spitzenmann Volker Beisel. Ähnlich argumentieren auch Holger Schmid von der Mannheimer Liste (ML) und Melis Sekmen (Grüne). "Rechtes Gedankengut hat in dieser liberalen Stadt nichts zu suchen", betonte Schmid. Sekmen ist nicht nur "schockiert" über die NPD, auch die vier Sitze der Alternative für Deutschland (AfD) machen ihr Sorgen. "Wir müssen uns Strategien überlegen, wie wir damit umgehen."

28.05.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Spannendes Auf und ab auf den Listen

Analyse: Roland Weiß schnellte am meisten empor

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Am kräftigsten schnellte Roland Weiß empor - vom 48. Platz bei der ML auf den dritten Platz. Fraktionschef Prof. Dr. Achim Weizel ist der ML-Stimmenkönig, gefolgt vom ML-Vorsitzenden Holger Schmid. Christopher Probst schaffte es neu, dagegen müssen Rolf Dieter und Michael Himmelsbach gehen.

26.05.2014 · Aktuelles · Mannheimer Morgen

SPD, Mannheimer Liste und die AfD feiern ihre Erfolge

Kommunalwahl: Um 22.29 Uhr liegt das Stimmzettelergebnis vor / Feinauszählung für 48 Mandate erfolgt bis Dienstag

Von Redaktionsmitglied Martin Tangl

Genau um 19.13 Uhr gehen in der Abendakademie die ersten Ergebnisse für die Kommunalwahl ein. Hier steigt erstmals die Party, auf der Bürger und Politiker ihre Siege an der Wahlurne feiern, kommentieren - oder politische Niederlagen betrauern. Das Stadthaus hat als Location für so einen turbulenten Wahlabend ausgedient, im Bürgersaal in N 1 spielt jetzt das Oststadttheater Komödien.

Um 22.29 Uhr ist diesmal das Stimmzettelergebnis für den Urnengang zum Gemeinderat im Kasten. Zufriedene Gesichter bei der SPD, Ergebnis 2009 knapp gehalten, sie wird wohl wieder stärkste Fraktion, die Genossen feiern schon mal. Die CDU ist enttäuscht, die Union hatte sich mehr erwartet. Wie die FDP, die sich in Mannheim quasi halbiert hat, hoffen die Christdemokraten nun bei der Feinauszahlung der kumulierten und panaschierten Stimmen, bis Dienstag noch punkten zu können. Jubel dagegen bei der Mannheimer Liste, die ML hat kräftig zulegt.

26.05.2014 · Presse · Mannheimer Morgen

Zwischen Entsetzen, Jubel und Triumphgefühlen

Reaktionen: Südmersen übernimmt Verantwortung für das schlechte Abschneiden der CDU / Freude bei SPD und ML / AfD kontra „Altparteien“

Von Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Entsetzte Gesichter, ja Krisenstimmung bei der CDU, Jubel bei SPD und ML, Triumphgefühle bei der AfD - Freude und Ernüchterung lagen gestern Abend bei den Vertretern der Parteien dicht beieinander.

"Wir wollten zulegen, aber haben verloren", gestand CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Südmersen ein. Es sei "nicht gelungen, unsere Wähler zu mobilisieren", während die AfD "mit plumpen Parolen" zugelegt habe. "Unsere ganze Arbeit hat sich nicht ausgezahlt", seufzte er. Eigentlich sei er mit dem Wahlkampf sehr zufrieden gewesen. "Woran es lag, müssen wir nun aufarbeiten." Er übernehme die Verantwortung für das Wahlergebnis. "Partei und Fraktion müssen überlegen, ob sie einen personellen Neuanfang wollen. Ich stehe nicht im Weg", kündigte Südmersen an. Als klarer Gewinner sah sich dagegen SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer. "Wir haben mit kompetenten Personen verlässlich gute Politik für unsere Stadt gemacht, das hat sich ausgezahlt", freute er sich, dass die SPD "trotz schwierigem Umfeld mit einem Zuwachs bei Protestparteien" weiter mit Abstand stärkste Fraktion sei.

Auch gefeiert wurde bei der Mannheimer Liste (ML). "Wir haben als Einzige der bisherigen Fraktionen deutlich zugelegt", so Spitzenkandidat Holger Schmid. "Wir haben uns eben immer klar und konsequent positioniert, uns stark für den Bürgerentscheid über die Bundesgartenschau eingesetzt, gegen Gewerbesteuererhöhung und das fünfte Dezernat votiert, das wurde jetzt honoriert", ergänzte Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Achim Weizel. Er freute sich, "dass der Plan von Holger Schmid, eine Kandidatenliste mit erfahrenen und jungen Leuten zu machen, voll aufgegangen ist".

26.05.2014 · Presse · Rhein-Neckar-Zeitung

Mannheim bleibt weiterhin eine rote Bastion

SPD wird stärkste Kraft - Auch ML und AfD legen zu - CDU und FDP verlieren - Grüne und Linke bestätigen Ergebnis von 2009

Von Gerhard Bühler und H.-J. Heinz

Obwohl das amtliche Endergebnis der Kommunalwahl erst nach der Feinauszählung der kumulierten und panaschierten Stimmen am Dienstag erwartet wird, lag die SPD bereits beim Stimmzettelergebnis nach Listen mit 31,7 Prozent (2009: 32,4 Prozent) klar vor der CDU, die 27,3 Prozent (2009: 31,7 Prozent) auf sich vereinigen konnte.

Drittstärkste Kraft im kommenden Gemeinderat bleiben die Grünen mit 14,3 Prozent (2009: 14,1 Prozent), erneut Fraktionsstatus wird die Mannheimer Liste (ML), vehementer Gegner einer Bundesgartenschau am geplanten Standort, erhalten. Die freie Wählervereinigung legte gegenüber 2009 (6,1 Prozent) mit 8,2 Prozent deutlich zu.

"Wir sind froh über das Ergebnis, das das Resultat einer konsequenten Politik ist. Wir haben uns immer eindeutig positioniert, etwa zum fünften Dezernat und der Bundesgartenschau. Das haben die Bürger honoriert", kommentierte ML-Fraktionschef Achim Weizel den Ausgang.

15.05.2014 · Aktuelles · Redaktion

Wahlprogramm 2014

Hier finden Sie das Wahlprogramm der Freien Wähler-ML zur Kommunalwahl am 25.Mai 2014

 Wahlprogramm Kommunalwahl 25.05.2014

15.05.2014 · Aktuelles · Redaktion

Wahlprogramm Folder

 Hier finden Sie den aktuellen Folder zur Kommunalwahl 2014

Folder Wahlprogramm 2014